Alles andere als einen souveränen Krisenmanager habe Bundeskanzler Sebastian Kurz im gestrigen ZiB2-Interview abgegeben, erklärt FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer: „Obwohl seit Beginn der Corona-Pandemie Experten in erster Linie den Schutz der Menschen in Altenwohn- und Pflegeheimen einforderten, ist die Regierung dem eindeutig nicht beziehungsweise viel zu spät nachgekommen. Die 10 Millionen Stück minderwertige Schutzmasken aus China, die von der Regierung an die Heime verteilt wurden und die viel zusätzliches Leid hervorgerufen haben, waren beim gestrigen Interview kein Thema.“
Mit diesen nur stichprobenartig auf ihre Qualität überprüften Masken wollte die Regierung die Heime schützen – im Endeffekt sei das Gegenteil damit erreicht worden. „Wen der Kanzler nun die Verantwortung für die horrend hohen Todeszahlen in Altenwohn- und Pflegeheimen den Ländern und Betreibern in die Schuhe schieben will, dann ist das unehrlich und ein Ablenken von der eigenen Verantwortung“, so Hofer. Anstelle die vorhandenen Testkapazitäten in Altenwohn- und Pflegeheimen zu bündeln, seien diese bei sinnlosen Massentests mit 13 Prozent Beteiligung verschwendet worden.
Wie wenig die Regierung auf die Vorschläge der Opposition eingehe, sei an den Bestimmungen der Corona-Maßnahmenverordnung zu sehen. Im Hauptausschuss Anfang Dezember machte Norbert Hofer die Regierungsparteien umgehend darauf aufmerksam, dass es laut Verordnungstext nach wie vor möglich war, Angehörige in Heimen ohne negativen Corona-Test und ohne FFP2-Schuzmaske zu besuchen. „Dieser Fehler wurde nicht sofort repariert. Erst mit der am 17. Dezember in Kraft getretenen Verordnung wurden die Besuchsregeln geändert. Hier wurden die Bewohner und Mitarbeiter in den Altenwohn- und Pflegeheimen knapp zwei Wochen der erhöhten Gefahr einer Corona-Infektion ausgesetzt. Das ist unverantwortlich.“
