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15. Jänner 2018 | FPÖ

Marlene Svazek als neue Generalsekretärin präsentiert

Generalsekretariat als Schnittstelle zwischen Regierungsmitglieder, Landesgruppen und FPÖ-Parlamentsklub

FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache hat gegenüber den Medien zusammen mit FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky die Salzburger Landesparteiobfrau Marlene Svazek als zweite Generalsekretärin präsentiert. Die 25-jährige Nationalratsabgeordnete folgt damit Herbert Kickl, dem nunmehrigen Innenminister. „Auf der einen Seite gibt es Harald Vilimsky, der schon lange zu meinen Vertrauten zählt und auf der anderen Seite den jungen frischen Wind aus Salzburg. Ein gutes Gespann, das sich sehr gut kennt und gut zusammengespielt ist“, so der FPÖ-Chef.

Aufgabe des Generalsekretariats, wie Svazek skizzierte, sei es, als Schnittstelle zwischen den freiheitlichen Regierungsmitgliedern und den FPÖ-Organisationen zu fungieren, zeitgleich aber auch als Bollwerk unterstützend zu wirken, um Störgeräusche von außen abzuwehren. Sie appellierte an die Medienvertreter in Sachen FPÖ-Politik zu einer sachlichen und entschleunigten Berichterstattung.

Verzweifelte SPÖ

Im Zuge der Pressekonferenz wurden die verzweifelten Fake-News-Versuche der SPÖ kritisiert. Etwa der Vorwurf, die neue Regierung würde am Arbeitsmarkt über 100.000 Ausländer ins Land lassen, sei in Wahrheit auf einen Beschluss des ehemaligen SPÖ-Sozialministers Alois Stöger zurückzuführen. „Stögers Beschluss wird der FPÖ in die Schuhe geschoben. Silberstein ist gegangen aber das Dirty Campaigning ist geblieben“, so Strache. Und Vilimsky ergänzte: „Wir werden eine schonungslose Auseinandersetzung mit der Opposition führen müssen.“ Und er stellte klar: „Europaweit ist die Sozialdemokratie im Untergang begriffen!“

Justizflüchtling Pilz

Scharf kritisierte Vilimsky außerdem Peter Pilz, der offenbar vorhat, wieder in den Nationalrat zurückzukehren. Pilz agiere offenbar als „Justizflüchtling“, so Vilimsky. Dies nicht nur, weil der Verdacht von sexueller Belästigung im Raum stehe. Der einstige Grüne habe über zehn Verfahren anhängig, in denen es um üble Nachrede, Beleidigung oder verbotene Veröffentlichung ginge. Bis dato hätte sich Pilz aufgrund seiner Immunität als Abgeordneter vor einer Strafverfolgung schützen können. „Zeigen Sie Anstand und stellen Sie sich den zahlreichen Verfahren“, forderte Vilimsky Peter Pilz auf.


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