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19. November 2016 | FPÖ, Bildung, Asyl

Massenmigration nach Europa - Politik zwischen Verantwortung und Verantwortungslosigkeit

„Massenmigration nach Europa - Politik zwischen Verantwortung und Verantwortungslosigkeit“ war der Titel einer gemeinsamen Veranstaltung des FPÖ-Bildungsinstituts mit dem Liberalen Klub. Neben FPÖ-Obmann HC Strache und dem freiheitlichen Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer war mit dem ehemaligen tschechischen Präsidenten Václav Klaus auch ein prominenter Redner aus dem Ausland vertreten. 

„Die Kapitulation vor der Migration sollten wir nicht akzeptieren!“

Die Flüchtlingskrise bezeichnete Klaus als Völkerwanderung nach Europa, die eine Bedrohung für die Freiheit und die Demokratie darstelle. Die Fortsetzung der Massenmigration werde Europa auch ohne Terrorismus zerstören, warnte er. Die politischen Eliten würden an eine Ideologie des Multi-Kulti glauben, was schwer zu begreifen sei. Migration werde zu einer ethnischen Umgestaltung führen. Verursacht worden sei die Krise durch deutsche Politiker, kritisierte Klaus. Konkret nannte er die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, aber auch die EU-Granden Martin Schulz und Jean-Claude Juncker. Klaus appellierte: „Die Kapitulation vor der Migration sollten wir nicht akzeptieren!

HC Strache: EU will Außengrenzen nicht schützen

FPÖ-Obmann HC Strache erneuerte seine Kritik an Merkel, die er wegen ihrer verantwortungslosen Einladungspolitik als gefährlich bezeichnete. Vom deutschen Bundesasylamt gebe es seit zwei Jahren ein Video in über zehn Sprachen, mit dem geradezu eingeladen werde, nach Deutschland zu kommen. Viele Flüchtlinge wären auch nicht geflohen, wenn man sie vor Ort in sicheren UN-Lagern betreut hätte, mahnte Strache. Die EU sei auch nicht willens gewesen, die Außengrenzen zu schützen. Daher seien unzählige Menschen - vor allem wehrfähige junge Männer - nach Europa gereist, um sich hier ihre Destination auszusuchen. Die Genfer Konvention besage allerdings, dass Menschen Asyl nur im ersten sicheren Land beantragen können, das sie erreichen. In der Flüchtlingskrise sieht der FPÖ-Obmann auch geostrategische Ziele, an denen die amerikanische Administration nicht unschuldig sei. Dem neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump zollte HC Strache Respekt. Lobend erwähnte er Politiker Osteuropas, wie beispielsweise Klaus oder den ungarischen Premierminister Viktor Orbán.

Norbert Hofer: Flüchtlinge wurde unkontrolliert durch Österreich geschickt

Hofer wiederum kritisierte, dass die Flüchtlingskrise lange vor ihrem Ausbruch absehbar gewesen sei. Das österreichische Innenministerium sei gewarnt gewesen. Österreich hätte mit jenen Staaten, von denen man wusste, dass dort die Flüchtlinge marschieren werden, in Kontakt treten müssen. Stattdessen habe man im letzten Jahr unzählige Flüchtlinge unkontrolliert durch Österreich geschickt. Die Bundesregierung habe damit einen Gesetzesbruch begangen, für den Hofer, wäre er damals Bundespräsident gewesen, die Regierung entlassen hätte.

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