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11. März 2021 | FPÖ, Bundesrat, Verfassung, Wirtschaft

Massiver Widerstand gegen Chaos-Verordnungen der Regierung zahlt sich aus!

FPÖ-Bundesräte Steiner und Schilchegger nach Aufhebung der "Reisewarnung" für Tirol: "Wir werden auch die Quarantäneverordnung für Schwaz anfechten."

Massiver Widerstand gegen Chaos-Verordnungen der Regierung zahlt sich aus! - FPÖ-Bundesräte Steiner und Schilchegger nach Aufhebung der "Reisewarnung" für Tirol: "Wir werden auch die Quarantäneverordnung für Schwaz anfechten."

Foto: FPÖ TV

„Unser massiver Widerstand gegen diese schwarz-grünen Chaosverordnungen hat sich wieder einmal ausgezahlt.“ Mit diesen Worten kommentierten heute, Donnerstag, der FPÖ-Bundesratsfraktionsvorsitzende Christoph Steiner und FPÖ-Bundesrat Michael Schilchegger den Umstand, dass die Regierung die Reisewarnung für Tirol nun aufgehoben hat.

FPÖ-Beschwerden beim VfGH

„Derzeit leiden die Österreicher unter einer schwarz-grünen Chaos-Regierung, die immer mehr außer Kontrolle gerät und uns zielsicher in eine Gesundheitsdiktatur führt. Diese schwarz-grünen Verordnungen sind allesamt völlig überzogen, unsinnig, massiv wirtschaftsschädigend und zum Überfluss auch noch verfassungswidrig. Aus diesem Grund haben wir Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof gegen diese Regierungserlässe eingebracht“, erklärte Steiner, der sich auch erfreut zeigte, dass die Quarantäneverordnung für Tirol aufgehoben wurde.

Kampf gegen Corona-Wahnsinn geht weiter

„Unser Kampf gegen diese überzogenen Covid-Verordnungen von ÖVP und Grünen geht nun in die nächste Runde, und wir werden daher mit einer Anfechtung der neuen Quarantäneverordnung für Schwaz nachsetzen“, kündigten Steiner und Schilchegger an.


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