Das Coronavirus ist schon längst nur noch ein Vorwand, um die Österreicher weiter in der kollektiven Geiselhaft der schwarz-grünen PR-Maschinerie festzuhalten“, sagte heute, Freitag, FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Die "Corona-Ampel" diene ÖVP und Grünen lediglich dazu, die Grund- und Freiheitsrechte der Österreicher nach Belieben weiter einschränken zu können – und das ohne jede Rechtsgrundlage.
"Das ist wirklich DDR 2.0"
„Das muss man sich einmal vorstellen: Eine Regierung ermächtigt sich selbst, ohne irgendeine rechtliche Legitimation die Grund- und Freiheitsrechte – etwa Bewegungs- oder Erwerbsfreiheit – eines jeden einzelnen Bürgers massiv einschränken und Zuwiderhandeln pönalisieren zu können – und das jede Woche aufs Neue, nur auf Basis einer völlig intransparenten Hinterzimmer-Entscheidung. So etwas gibt es normalerweise nur in autoritären Staaten, aber keinesfalls in einer Demokratie. Das ist wirklich DDR 2.0“, kritisierte Kickl.
Neues Marketing-Spielzeug
Die "Corona-Ampel" sei im Grunde lediglich ein neues Marketing-Spielzeug, das die Spin-Doktoren des Kanzlers entworfen hätten, um die Österreicher weiter in Angst und Verunsicherung zu halten. „Wozu braucht es diese Ampel, wozu braucht es zum Beispiel bei ‚Gelb‘ drohende Verschärfungen wie den Maskenzwang in allen Geschäften? Es gibt in Österreich kaum hospitalisierte und intensivmedizinisch betreute Patienten und zum Glück kaum an Corona verstorbene Menschen. Das Gesundheitssystem ist also nicht gefährdet“, so Kickl. Und selbst wenn man der Ampel einen gesundheitspolitischen Zweck zugestehen würde, werde dieses System nichts als Chaos produzieren.
Erschreckende Machtgier von Schwarz-Grün
Die Machtgier dieser schwarz-grünen Regierung sei erschreckend. „Bei Kogler und Anschober kann man ja noch vermuten, dass sie intellektuell einfach nicht kapieren, welchen Schaden an der österreichischen Demokratie, an der Wirtschaft, am Arbeitsmarkt, am Sozialsystem und an der Bildung sie hier anrichten“, meinte Kickl. „Aber bei Kurz und seiner ÖVP ist es eiskalte und brutale Berechnung. Und die schwarzen Totalitarismus-Vordenker sind sicher ebenso erfreut wie amüsiert, dass die Grünen hier den billigen Beitragstäter geben.“
