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09. Mai 2022 | Innenpolitik

Mit Köstinger sollen die anderen gleich mit abdanken – Neuwahlen jetzt!

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz nach 13. Regierungsumbildung in zwei Jahren: "Diese Regierung hat uns bisher eines gezeigt: Sie kann es nicht. Sie ist krisenuntauglich“

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Mit Köstinger sollen die anderen gleich mit abdanken – Neuwahlen jetzt!"

Foto: FPÖ

ÖVP-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger hat um 11.00 Uhr ihren Rücktritt bekanntgeben. Für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ist das die Chance, um endlich Neuwahlen zu ermöglichen: „Die gesamte ÖVP-Regierungsriege hat im Oktober des Vorjahres mit ihrer Unterschrift zugesichert, zurückzutreten, wenn ihr damaliger Messias Sebastian Kurz nicht mehr Bundeskanzler ist. Auf die Einlösung dieses Versprechens warten die Österreicher heute noch. Köstinger soll die anderen Minister gleich mitnehmen und so den Weg für Neuwahlen frei machen.“

Dickes Ende bei Lebensmitteln steht erst bevor

Der Rücktritt Köstingers stellt die 13. (!) Regierungsumbildung in nicht einmal zweieinhalb Jahren dar. „Diese Regierung hat uns bisher eines gezeigt: Sie kann es nicht. Sie ist krisenuntauglich“, so Schnedlitz, der über die Beweggründe für Köstingers Rücktritt nur spekulieren kann: „Vielleicht ahnt die Ministerin, dass im Bereich der Lebensmittelpreise und der Lebensmittelversorgung das dicke Ende noch bevorsteht und zieht deshalb die Reißleine.“

Auch Schramböck und Polaschek angezählt

Wie ramponiert die Bundesregierung sei, zeige auch der Umstand, wonach auch zwei weitere ÖVP-Minister mehr als angezählt seien. Glaubt man entsprechenden Medienberichten, dann sitzt ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck nur deshalb noch auf ihrem Sessel, weil die erklärte Wunschkandidatin Martha Schultz nicht Ministerin werden will. Und beim neuen Bildungsminister Martin Polaschek heißt es, dass dieser noch zu kurz im Amt sei, um ihn schon wieder ablösen zu können.


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