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14. Juni 2018 | Bildung

Mölzer: "Demokratie und Jugend, Hand in Hand"

Das Schülervertretungsgesetz wurde heute im Nationalrat einstimmig beschlossen.

Das Schülerparlament wird gesetzlich verankert, so der einstimmige Beschluss im Nationalrat heute, Donnerstag. Einig waren sich die Abgeordneten auch darüber, dass in einem nächsten Schritt die politische Bildung ab der 5. Schulstufe eingeführt werden soll.

Schülerparlament nun gesetzlich verankert

Das seit Jahren bestehende Schülerparlament wird nun gesetzlich verankert, indem es im Schülervertretungsgesetz aufscheint. Im Rahmen einer Vollversammlung von 160 Mitgliedern tritt dieses einmal im Jahr zusammen und übermittelt seine Ergebnisse an den Unterrichtsausschuss des Parlaments, wo darüber diskutiert wird. Dies ist die erste Reform des Schülervertretungsgesetzes seit 28 Jahren

Anteilnahme von Schülern an Gestaltung des Bildungswesens

"Ich freue mich sehr, dass das Engagement von Schülern im demokratischen Prozess nun endlich auch in Gesetzesform gegossen wurde. Die Anteilnahme von Schülern in der Gestaltung des Bildungswesens hat in Österreich eine lange Tradition. Auch das neue Berichtswesen, in dem Schüler dem Bundesminister Berichte vorlegen können,  garantiert einen dauerhaften und sinnvollen Dialog zwischen Gesetzgebung und Schülern", so der freiheitliche Bildungssprecher Wendelin Mölzer.

Politische Bildung ab der fünften Schulstufe

"Auch die politische Bildung als Unterrichtsgegenstand ab der fünften Schulstufe liegt uns sehr am Herzen. Hier gilt es ebenso, einiges nachzuholen oder nachzubessern. Junge Menschen können von sich aus Interesse an der Politik entwickeln, wenn man ihnen nur das nötige Rüstzeug gibt und sie in ihrer Entwicklung fördert", so Mölzer.

Demokratiewerkstatt geht nun auch in die Bundesländer

"Die Demokratiewerkstatt des Parlaments ist ein wichtiges Mittel für die Zukunft, sie wird nun auch in die Bundesländer wandern und sich nicht mehr nur auf Wien fokussieren. Förderungen zum besseren Verständnis von Demokratie und Politik sind wichtiger denn je", betonte Mölzer.


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