„Wir Freiheitlichen haben im Zuge der vergangenen Plenarsitzungen bereits das Maßnahmenpaket 'Kostenlawine stoppen – Entlastung für Österreich' vorgeschlagen, um die österreichische Bevölkerung, aber auch die Wirtschaft rasch und effizient zu unterstützen und die Teuerungswelle abzufedern. Unser Zwölf-Punkte-Paket hat aber die SPÖ gemeinsam mit ÖVP und Grünen abgelehnt. Wir werden dieses Soforthilfepaket morgen wieder zur Abstimmung bringen. Und das wird dann eine neuerliche Nagelprobe für die SPÖ“, kündigte heute, Montag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl an.
SPÖ in Teuerungs-Fragen absolut unglaubwürdig
„Von ÖVP und Grünen haben die Österreicher ohnehin nichts zu erwarten. Aber auch die SPÖ ist in der Frage der Teuerung unglaubwürdig, weil sie dort, wo sie selbst Taten setzen kann, die Kosten für die Bürger in die Höhe treibt – siehe Wien. Da lässt das Valorisierungsgesetz die Gebühren für Wasser, Kanal und Abfallentsorgung nach oben schnellen“, so Kickl.
Bei Corona-Wahnsinn und Sanktionen mitgemischt
Als größter Wohnungseigentümer im Wiener Gemeindebau sei die SPÖ seit Jahren Kostentreiber bei Mieten und Betriebskosten. Pamela Rendi-Wagner selbst habe ebenfalls ihr Scherflein zur Explosion bei den Energie- und Lebensmittelpreisen beigetragen. Die Kostenlawine losgetreten hätten die unsinnigen Corona-Maßnahmen der Regierung, verschärft werde die Lage durch die Russland-Sanktionen. „Und bei all dem waren Rendi-Wagner und Co. vorne dabei und haben der ÖVP und den Grünen die Mauer gemacht. Mit der morgigen Sondersitzung will sich die Preis-Brandstifterin SPÖ nun als Feuerwehr aufspielen. Die Bevölkerung wird aber dieses durchsichtige Schauspiel durchschauen“, so Kickl.
