Die Berichte über schadhafte Wahlkarten, die derzeit im Zuge der Bundespräsidenten-Stichwahl abgeschickt wurden, sind längst keine Einzelfälle mehr. Um wie viele schadhafte Wahlkarten es sich aber tatsächlich handle, ist noch unklar. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) entschuldigte sich für die technischen Unregelmäßigkeiten und lässt derzeit die Verschiebung der Stichwahl um das Bundespräsidentenamt prüfen. Anfang nächster Woche will das Innenministerium Details darüber bekanntgeben. Seitens der FPÖ hagelt es reichlich an Kritik. „Jeder Österreicher hat ein Recht darauf, dass seine Stimme bei der Wahl gezählt wird. Sollte das aufgrund der bekannten Pannen bei den Briefwahlkuverts nicht gewährleistet sein, so muss man überlegen, diesmal einvernehmlich auf die Briefwahl zu verzichten“, so FPÖ-Kandidat Norbert Hofer.
Stimmabgabe muss einwandfrei durchführbar sein
Dazu sei ein Schulterschluss aller Parteien notwendig, zu dem die FPÖ bereit wäre, so Hofer. „Korrekte Wahlen sind der Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie. Es sollte daher im Interesse aller wahlwerbenden Gruppen sein, dass die Stimmabgabe einwandfrei durchgeführt werden kann“, betonte Hofer. Sollte das Innenministerium nicht in der Lage sein Wahlkarten auszugeben, die den gesetzlichen Vorgaben entsprechen, so müsse man sich die Alternative einer Wahl ohne Briefwahl überlegen, so Hofer. Fliegende Wahlkommissionen, für Spitäler, Pflegeheime, etc hätten bereits in der Vergangenheit hervorragend funktioniert. Dafür bedürfe es keiner Wahlkarten, so Hofer. Weiters könne man auf Flughäfen und Bahnhöfen Wahllokale einrichten bei denen Reisende ihre Stimme abgeben könnten. „Es muss lediglich sichergestellt sein, dass jeder stimmberechtigte Österreicher seine Wahl korrekt durchführen kann“, so Hofer.
Briefwahl abschaffen
Für FPÖ-Obmann HC Strache sollte die Briefwahl abgeschafft werden, jeder sollte im Inland persönlich in der Wahlzelle oder mittels Wahlkarte wählen. „Nur jene Österreicher, welche im Ausland leben oder sich dort aufhalten, sollten mittels Briefwahl wählen können. Leben wir wirklich in einer Bananenrepublik?“, so HC Strache.
