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23. Jänner 2015

Obermayr: Vorschlag zu Freihandelsabkommen mit Russland - Warum erst jetzt Frau Merkel?

Forderung geht in die richtige Richtung- Merkel bestätigt mit ihrem Vorschlag freiheitliche Linie

"Dieses Angebot hätten wir schon sehr viel früher haben können," kommentierte der freiheitliche Abgeordnete zum Europäischen Parlament, Mag. Franz Obermayr den von Frau Merkel in Davos gemachten Vorschlag zu einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Russland. Tatsächlich stammt die Idee nämlich bereits aus dem Jahre 2010-aufgebracht damals von Präsident Putin, der eine "harmonische Wirtschaftsgemeinschaft von Wladiwostok bis Lissabon" vorschlug.

Koppelung an Frieden in der Ukraine Zeichen doppelbödiger Moral

Zur Bedingung für ein solches Abkommen hat Frau Merkel allerdings dauerhaften Frieden in der Ukraine gemacht - heuchlerisch, wie Obermayr meint: "Frau Merkel hat zusammen mit dem Brüsseler Mainstream die antirussischen Kräfte in der Ukraine seit geraumer Zeit massiv unterstützt und so die Konflikte zwischen beiden Staaten erst gefördert. Ein Freihandelsabkommen scheint also weniger von der Sorge um den Frieden als von den Sorgen um den Export getragen zu sein."

Konflikt zwischen der Ukraine und Russland auch von außen geschürt

Durch ständig neue Geldzahlungen und den Abschluss eines Assoziierungsabkommens hat Brüssel in den letzten Monaten versucht, die Ukraine an sich zu binden. Die Schädigung der traditionell engen Verbindungen zwischen Kiew und Moskau wurde dabei zumindest billigend in Kauf genommen.

"Und wenn Frau Merkel heute fordert, dass man zwischen der EU und Russland Brücken bauen müsse, so stimme ich dieser Forderung voll zu, frage mich aber gleichzeitig auch, wieso man die Brücken vorher überhaupt einreißen musste. Anscheinend muss ein derartiger Vorschlag aus dem Mainstream kommen, damit er Gehör findet- freiheitliche Vorschläge werden als bloße Putin- Anbiederei abgetan!", so Obermayr.


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