Skip to main content
10. März 2021 | FPÖ, Innenpolitik

Öffnung in Vorarlberg: Ein Murks der Sonderklasse!

FPÖ-Klubobmann Kickl: "Warum einfach, wenn es kompliziert auch geht – einmal mehr zeigt sich, wie lebensfremd Kurz, Anschober und Wallner aus ihren ‚Regierungsbunkern‘ heraus agieren. "

Öffnung in Vorarlberg: Ein Murks der Sonderklasse! - FPÖ-Klubobmann Kickl: "Warum einfach, wenn es kompliziert auch geht – einmal mehr zeigt sich, wie lebensfremd Kurz, Anschober und Wallner aus ihren ‚Regierungsbunkern‘ heraus agieren. "

Foto: FPÖ

„Ein Murks der Sonderklasse wurde bei der sogenannten ‚Vorarlberger Sonderregelung‘ zwischen der schwarz-grünen Regierung in Wien und dem Vorarlberger ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner ‚ausverhandelt‘. Unterschiedliche Testformate, eine weitere ‚digitale Plattform‘ zur ‚freiwilligen Zwangsregistrierung‘ von Selbsttests für Kultur- und Sportaktivitäten und verpflichtende Antigen-Schnelltests für das Betreten von Gastronomiebetrieben sind wieder einmal ein Schildbürgerstreich der Sonderklasse. Um am öffentlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben teilzunehmen, brauchen die Bürger bald ein mehr als 100 Seiten starkes Handbuch“, sagte heute, Mittwoch, FPÖ-Klubobmann und Bundesparteiobmann-Stellvertreter Herbert Kickl.

Bestrafungs- und Überwachungssystem wird ausgebaut

„Warum einfach, wenn es kompliziert auch geht – einmal mehr zeigt sich also, wie lebensfremd Kurz, Anschober und Wallner aus ihren jeweiligen ‚Regierungsbunkern‘ heraus agieren. Das hat alles schon lange nichts mehr mit Gesundheitspolitik, mit Evidenz, mit ehrlicher und faktenbasierter Pandemiebekämpfung zu tun, sondern dient einzig und allein der weiteren Etablierung eines Bestrafungs- und Überwachungssystems. Gesellschaftlich akzeptierte Alltagsaktivitäten werden mit einem Überwachungs- und Sanktionsmechanismus versehen, um die Menschen zu einem bestimmten, ohne jede wissenschaftliche Evidenz einfach verordneten Verhalten zu zwingen. Am Ende ist dieser ‚Öffnungsschritt‘ lediglich das Aufsperren einer weiteren ‚Kerkertür‘, die hinter jenen, die Kurz und Co. auf den Leim gehen, leider sehr schnell ins Schloss fällt“, warnte Kickl.

Total-Kapitulation des Landeshauptmannes

„Als FPÖ sehen wir uns durch diese ‚Vorarlberger Sonderregelung‘ einmal mehr in unserer Kritik bestätigt. Und für den Vorarlberger Landeshauptmann ist es eine Total-Kapitulation“, so Kickl.


© 2021 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.