Skip to main content
21. Oktober 2021 | FPÖ, Arbeit und Soziales

ÖVP-Arbeitsminister Kocher hat von Arbeit keine Ahnung!

Er sagte zu FPÖ-Parlamentarier, dass er nicht weiß, wie sich die "3g-Regel" auf die Arbeitslosigkeit auswirke, denn er habe die Verordnung ja nicht geschrieben.

Auf die Frage des FPÖ-Konsumentenschutzsprechers Peter Wurm im Ausschuss für Arbeit und Soziales an ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher, wie sich denn die "3g-Regel" auf die Arbeitslosigkeit auswirken wird, antwortete dieser ganz lapidar, dass er davon nichts wisse, und dass er die Verordnung ja nicht geschrieben habe.

Verhöhnung von Parlament und Bevölkerung

„Das ist eine grenzenlose Verhöhnung des Parlaments und der Bevölkerung. Ein Minister, der 24 Stunden vor der Bekanntmachung einer Verordnung, die noch dazu auch sein Ressort betrifft, keine Ahnung davon hat, ist nicht nur untragbar, sondern muss sofort seines Amtes enthoben werden!“, betonte die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch.

Missachtung aller guten Sitten

„Konkret und sachlich wurde Arbeitsminister Kocher von mir gefragt, wie es denn mit der Gültigkeit der Tests, mit dem Kündigungsschutz und der Abwicklung der Verordnung aussehe. Dass man für eine so wichtige Verordnung keine Auskunft vom zuständigen Minister bekommt, ist tatsächlich eine Missachtung aller guten Sitten. Wahrscheinlich ist es besser, sich die Abendausgabe der "Kronen Zeitung" zu kaufen, als einen Minister der Regierung zu befragen“, reagierte Wurm fassungslos.


© 2024 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.