„Eine gemeinsame Recherche mehrerer Medien in Österreich und Deutschland entlarvt die ÖVP einmal mehr als Show-Fabrik. Kanzler Karl Nehammer ist nun endgültig ein 'Schmäh-Hammer', wie er im Buche steht.“ So reagierte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz auf Medienberichte, wonach der damalige Innenminister und heutige Kanzler im Jahr 2021 „aus politischen Gründen“ einen Abschiebeflieger nach Kabul organisieren wollte, weil er eine „erstarkende FPÖ“ fürchtete, die der ÖVP nur einen „engen politischen Spielraum“ lasse.
"Show-Abschiebung" aus Angst vor der FPÖ
Es sei bestürzend, zu sehen, wie sehr die Politik der ÖVP einzig und allein darauf ausgerichtet sei, um in der Öffentlichkeit gut dazustehen. „Getürkte Umfragen, Message-Control – und, wie jetzt bekannt wurde, Show-Abschiebungen nur aus Angst vor der FPÖ. Das ist ein Armutszeugnis, was die ÖVP in diesem Land aufführt“, so Schnedlitz.
Da hilft nur noch der Rücktritt
Die „neue Völkerwanderung“ in Österreich zeige, dass die ÖVP es ohnehin nicht schaffe, eine strenge Asylpolitik zu betreiben. Durch die nun bekanntgewordenen Medienberichte sei aber auch belegt, dass dies gar kein Anliegen für die ÖVP sei. Schnedlitz: „Im Gegensatz zur ÖVP stehen wir Freiheitlichen an der Seite der heimischen Bevölkerung und setzen uns konsequent für deren Schutz und Sicherheit ein. Deshalb ist unser Ziel ein Ende der illegalen Migration, ein echter Grenzschutz, ein Ende der Geldleistungen für illegale Einwanderer, eine rasche Rückführung dieser Menschen und das Ermöglichen von legalen 'Pushbacks'. Und all diese Vorhaben fordern wir, weil sie notwendig sind für unser Land – und nicht, weil es politisch opportun ist. Die FPÖ ist die Partei für die Österreicher, die ÖVP wurde einmal mehr als 'Show-Partei' enttarnt. Ein Rücktritt dieser unsäglichen Regierung ist unumgänglich. Neuwahlen jetzt!“
