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25. Mai 2020 | Parlament, FPÖ

ÖVP-Geschäftsinteressen hinter Kurz‘ Maskenzwang?

Klubobmann Kickl: Beschaffungsvorgänge sämtlicher Ministerien werden mittels parlamentarischer Anfragen durchleuchtet!

Foto: Fotomontage FPÖ

„Der Verdacht liegt nahe, dass der Maskenzwang, den Kurz und Co. den Österreichern noch lange zumuten wollen, nicht nur dazu dient, die Bevölkerung weiter in Angst zu halten, sondern auch den Geschäftsinteressen schwarzer Freundschaftsnetzwerke. Wir werden daher eine Anfrageserie starten, mit der wir die Beschaffungsvorgänge aller Ministerien und Landesregierungen durchleuchten“, kündigte heute FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl an und erinnerte diesbezüglich auch an den abrupten Meinungsschwenk des ÖVP-Kanzlers von „Masken bringen nichts“ zu „Masken braucht es unbedingt“.

Nicht nur Bundesebene, sondern auch Länder werden durchleuchtet

„Wurden die Aufträge ausgeschrieben? Wo wurden bzw. werden die Masken produziert und von wem? Wie verlaufen die Bestellketten genau? Wer sind die Zwischenhändler? Wer sind die Zulieferer? Wie viele Stück der Masken wurden bestellt und zu welchem Preis? Das sind nur einige der Fragen, die wir stellen werden. Dabei lohnt sich nicht nur ein Blick auf die Vorgänge auf Bundesebene, sondern auch in die neun Bundesländer“, betonte Kickl.

Bei ÖVP fallen die Masken

„Kurz, Nehammer und Co. trommeln seit Wochen die Maskenpflicht. Man könnte fast meinen, das sei wichtiger als Abstandhalten und Händewaschen. Sind die Kameras aus und die Fotografen weg, fallen allerdings bei der ÖVP zumeist auch die Masken. Und im Kleinwalsertal hat Kurz überhaupt alle Empfehlungen außer Kraft gesetzt und sich nicht einmal mehr an die Abstandsregel gehalten“, so Kickl.


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