„Die Angst der Bundesregierung vor dem eigenen Volk muss tief im Nacken sitzen, denn eine Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Neos durch ÖVP-Innenminister Gerhard Karner hat ergeben, dass das BMI 96.660 Euro für eine Studie ausgegeben hat. Diese soll die 'Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Verbreitung von Verschwörungsmythen, Falschmeldungen und Desinformationskampagnen, welche wiederum die Verbreitung extremistischer Ideologien begünstigen können', analysieren“, erklärte die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch.
Kritischen Ärzten und Bürgern zuzuhören, hätte genügt
„Gerade die schwarz-grüne Regierung, die eine Impfung in den Reliquienstand erhebt und drumherum Schauermärchen erzählt, gibt schwer verdientes Steuergeld aus, um Verschwörungsmythen, Falschmeldungen und Desinformationskampagnen zu erforschen. Derweil hätte man einfach nur kritischen Ärzten und den hunderttausenden Bürgern zuhören müssen und nicht ein ganzes Land in unzählige verfassungswidrige Maßnahmen stecken sollen“, so Belakowitsch.
Verhöhnung der von Teuerung geplagten Bevölkerung
„Die Preise steigen in exorbitante Höhen, und Karner gibt fast 100.000 Euro Steuergeld für eine 'Gespensterjagd' aus. Wahrscheinlich ist auch schon eine Studie beauftragt worden, um die Reaktion der Bevölkerung auf die aktuelle Teuerungsrate und den tausenden Euro an Mehrkosten zu hinterfragen. Da wird der Herr Innenminister mit seinen Sanktions-Fetischisten und grünen Preistreibern aber schon sehr überrascht sein, wenn das Ergebnis so unerfreulich sein wird wie die Umfragen zu Schwarz-Grün“, fügte Belakowitsch an.
