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ÖVP und Grüne treten Würde aller Staatsbürger mit Füßen

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Dem Volk darf man die Selbstbestimmung über eigenen Körper nicht nehmen."

Diese Bundesregierung trete mit dem kommenden Impfzwang die Würde aller Staatsbürger mit Füßen. Die körperliche Integrität gehöre jedem selbst und keinem Politiker. „Genau deshalb stimmen wir Freiheitlichen geschlossen gegen das heutige Impfzwang-Gesetz. Bedauerlich ist dabei auch, dass SPÖ und Neos dazu noch den Steigbügel halten“, so der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz in seinem Debattenbeitrag heute, Donnerstag, im Nationalrat.

Regierung fährt Demokratie an die Wand

Die vom Volk verliehene Stimme sei von der schwarz-grünen Bundesregierung, von SPÖ und Neos missbraucht worden, wobei es eklatant sei, wie gerade die Grünen und die SPÖ ihre angestammten Grundsätze über den Haufen geworfen haben, nur um „den Mächtigen“ zu gefallen. „Während Tschechien bereits eine Impfpflicht als Fehler ansieht, Großbritannien alle Maßnahmen zurückschraubt, fährt diese Regierung mit dem Impfzwang unsere Demokratie an die Wand!“, betonte der FPÖ-Generalsekretär.


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