Skip to main content
07. Mai 2021 | Arbeit und Soziales

ÖVP-Wirtschaftsbund forciert Sozialabbau

Zutiefst empört reagierte FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch auf ein Arbeitspapier des Wirtschaftsbundes, über das in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung „Die Presse“ berichtet wurde. Darin fordert der Wirtschaftsbund u.a. ein degressives Arbeitslosengeld, also eines, das je nach Dauer des Bezuges sinkt, und zwar auf 40 Prozent und weniger. Ebenso will der Wirtschaftsbund eine zeitliche Begrenzung der Notstandshilfe und eine Teilarbeit bei Krankheit.

Unfassbarer Sozialabbau

Für Belakowitsch ist das ein völlig unfassbarer Sozialabbau. „Der Wirtschaftsbund ist eine ÖVP-Vorfeldorganisation, sein Vorsitzender ist Harald Mahrer. Man kann also davon ausgehen, dass die ÖVP-Führung über diese verheerenden Pläne Bescheid weiß und diese gutheißt.“ Dies erinnere an die Wirtschaftskrise der dreißiger Jahre, wo es für Arbeitslose eine Aussteuerung gegeben habe, um sie anschließend kaltschnäuzig ihrem Elend zu überlassen.

„Zuerst führt die ÖVP durch ihre absurden Corona-Maßnahmen eine Massenarbeitslosigkeit herbei und dann will sie die Zeche dafür die davon betroffenen Menschen zahlen lassen“, kritisierte Belakowitsch. Das sei eine zutiefst schäbige Vorgangsweise.


© 2021 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.