Die Ergebnisse der Regierungsklausur seien wenig substanziell, erklärte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl in seiner Pressekonferenz heute, Dienstag, in Wien, die er gemeinsam mit dem freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Axel Kassegger abhielt. Zur morgigen Vorstellung des neuen Gesundheitsministers im Nationalrat meinte er ironisch: „Der Traumschiff-Doktor heuert auf dem Regierungs-Schinakl an.“ Wolfgang Mückstein sei ein "Lockdown-Dogmatiker".
Corona-Desaster und Korruptions-Vorwürfe
Die ÖVP befinde sich kontinuierlich im Sinkflug, führte Kickl weiter aus. Auch die Beliebtheitswerte des Kanzlers würden dramatisch zurückgehen. Dies sorge für gehörige Verunsicherung in den Reihen der Türkisen und habe sowohl mit dem Corona-Desaster, als auch mit den Korruptions-Skandalen der ÖVP zu tun. Die Grünen wiederum seien schon fast bemitleidenswert in der Rolle des gedemütigten Steigbügelhalters der Volkspartei, unfähig zur Flucht und unter dem Stockholm-Syndrom leidend.
Digitalisierung als vermeintliches Allheilmittel
Die schwarz-grüne Regierung sei an der Corona-Front nachhaltig gescheitert, betonte der freiheitliche Klubobmann, und zwar gesundheits-, arbeitsmarkt-, wirtschafts- und sozialpolitisch. Den Wechsel an der Spitze des Gesundheitsressorts solle man daher mit einem Strategiewechsel verknüpfen. Die Regierungsklausur habe aber nur ein Recycling von bereits bekannten Ideen gebracht wie etwa das Zauberwort von der Digitalisierungs-Offensive. „Aber was hilft die Digitalisierung einem arbeitslosen Kellner oder einer Friseurin, die ihr Geschäft zusperren muss?“, fragte Kickl, der auch zur Vorsicht mahnte, wenn das Wort Digitalisierung aus dem Mund der Bundesregierung komme, und daran erinnerte, dass Ministerin Margarete Schramböck mit der Internet-Plattform „Kaufhaus Österreich“, die er sarkastisch als „Saftladen Österreich“ bezeichnete, schon bewiesen habe, dass sie es nicht könne.
Tausende Betroffene von Impf-Nebenwirkungen
Kickl forderte außerdem eine Offensive im Gesundheitsbereich. Die Asthma-Sprays Budesonid sollten verstärkt eingesetzt werden, und zwar schon im Frühstadium der Krankheit. Ebenso müsse es ehrliche umfassende Transparenz beim Thema der Impfstoff-Nebenwirkungen geben. Studien würde auch zeigen, dass die Impfungen nicht so wirken würden wie anfangs versprochen. Der Klubobmann zitierte die der Europäischen Datenbank gemeldeten Verdachtsfälle von Arzneimittel-Nebenwirkungen. Betroffen von Nebenwirkungen seien weit überwiegend – und zwar zu jeweils rund 80 Prozent – Frauen bzw. Menschen in der Altersklasse unter 65 Jahren, obwohl die Impfungen bisher vor allem älteren Personen verabreicht worden seien. Allein in Österreich seien das rund 8.000 Personen.
