„Niederösterreich ist das erste Bundesland, das die Schäden der Corona-Politik wiedergutmacht. Dazu zählt selbstverständlich auch die amtswegige Rückzahlung von Corona-Strafen, die der Verfassungsgerichtshof gekippt hat. Das ist gemeinsam mit den Fachexperten der ÖVP in den Verhandlungen geprüft worden. Die Rückzahlung geht, wird passieren und ist nur gerecht“, erklärte heute, Montag, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zur aktuellen Debatte.
Meilenstein im Sinne der Gerechtigkeit
Schnedlitz erteilte daher den Diffamierungen gegen diesen „notwendigen Corona-Meilenstein“ eine klare Absage: „Destruktive Kräfte sollen aufhören, die Wiedergutmachung von außen schlechtzureden. Der FPÖ ist es gelungen, einen einzigartigen Meilenstein zu setzen. Das ist der Weg der Gerechtigkeit. Das ist der Weg der konstruktiven Kräfte.“
Niederösterreich ist nur der Anfang
Das niederösterreichische Wiedergutmachungs-Paket müsse vielmehr Vorbild für alle anderen Bundesländer sein. „Niederösterreich ist hier nur der Anfang. Auch in den anderen Bundesländern muss es Gerechtigkeit für die Opfer der völlig verfehlten Corona-Politik geben – und schließlich auch auf Bundesebene unter Federführung der FPÖ! Aufarbeitung und Wiedergutmachung, das ist das Gebot der Stunde“, so der freiheitliche Generalsekretär.
