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11. September 2020 | Innenpolitik

Schnedlitz: Es kracht im schwarz-grünen Koalitionsgebälk

Weinerlich wirkende grüne Klubchefin Maurer schüttet den Zuschauern der ZiB2 ihr Herz aus

Die Spannungen zwischen den Grünen und ihrem Koalitionspartner ÖVP nehmen immer weiter zu. Nach der klaren Absage der ÖVP zu einer Aufnahme von Asylwerbern aus dem durch ein – nach Angaben der griechischen Regierung von Flüchtlingen gelegten - Feuer zerstörtes Flüchtlingslager in Moria attackierte gestern Abend die grüne Klubobfrau Maurer den Koalitionspartner frontal. Über die Wortwahl von ÖVP-Außenminister Schallenberg sei sie erschrocken, ÖVP-Wien-Chef und Finanzminister Blümel warf sie vor, sich inhaltlich nicht mehr von der FPÖ zu unterscheiden. FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „Es kracht so richtig im Koalitionsgebälk. Die Grünen offenbaren ihre Naivität. Ein Blick auf die vergangene türkis-blaue Koalition hätte genügt, um zu wissen, wie eine effiziente Migrationspolitik aussieht. Jetzt anzunehmen, die ÖVP würde wegen ihres grünen Beiwagerls die Grenzen öffnen, um die linksgrüne Basis zufrieden zu stellen, ist sogar mehr als naiv.“

Die Grünen seien kampfbereit, um Flüchtlinge aus Moria nach Österreich zu holen – und verweisen dabei auf Verbündete wie den Bundespräsidenten, Caritas, Diakonie und viele andere, wie Maurer ausführt. „Zusätzlich sind auch grüne Abgeordnete gemeinsam mit der Antifa bei spontanen Demos vor der ÖVP-Parteizentrale anzutreffen. Die Harmonie in dieser schwarz-grünen Koalition muss wirklich groß sein. Nach einem knappen Dreivierteljahr ist vom damals stolz präsentierten Leitsatz ‚Das Beste aus beiden Welten‘ nicht mehr viel übrig – außer eine hilflose grüne Partei, der die Basis davonschwimmt und die dabei ist, sich selbst abzuschaffen“, so Schnedlitz, der einmal mehr klarstellt, dass Österreich keine weiteren Migranten ins Land holen soll. Der Integrationsbericht 2020 habe gezeigt, dass die Integration der bereits im Land befindlichen Migranten kaum gelinge. Es wäre fahrlässig, hier extra neue Asylwerber nach Österreich zu holen.


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