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03. Mai 2017 | Veranstaltungen

Schrangl: Linker Terror kostet alleine in Linz rund 100.000 Euro

„Es ist nicht einzusehen, dass der Steuerzahler ständig für linke Randalierer und Krawallmacher gerade stehen soll“

Auch dieses Jahr kam es im Zuge des Burschenbundballs in Linz zu einer Protestaktion. Zur Veranstaltung „Demo gegen Burschenbundball – gemeinsame Anreise aus Gmunden“, die von der Sozialistischen LinksPartei auf Facebook erstellt wurde, hat das "Bündnis gegen Rechts" mehrfach dazu eingeladen. Dabei waren 800 bis 1.000 Personen zur Demonstration angemeldet und insgesamt 296 Exekutivbedienstete im Einsatz. In Bezug auf die geleisteten Einsatzstunden belaufen sich die Kosten auf rund 99.000 Euro. Diese Informationen gehen aus einer Anfragebeantwortung des Innenministeriums an den FPÖ-Abgeordneten Philipp Schrangl hervor.

Steuerzahler müssen für linke Krawallmacher gerade stehen

Bereits im Vorfeld der Veranstaltung sei der Eingangsbereich des Veranstaltungsortes beschmiert und beschädigt worden. Auch das Auto von FPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner wurde dabei beschädigt. „Diese linken Randalierer schrecken auch nicht vor tätlichen Angriffen auf Personen zurück. Nur dank des guten Einsatzes der Polizei konnte in Linz noch Schlimmeres verhindert werden. Linke Demonstranten können scheinbar nicht friedlich ihre Meinung kundtun. Immer wieder muss es zu Ausschreitungen und Verwüstungen kommen“, so Schrangl. Das Demonstrationsrecht sei ein hohes Gut in einer Demokratie. „Es ist aber nicht einzusehen, dass der Steuerzahler ständig für linke Randalierer und Krawallmacher gerade stehen soll. Hier wird man sich überlegen müssen, ob man nicht für augenscheinlich gewalttätige Demonstrationen doch strengere Richtlinien anwenden soll. Unbeteiligte Dritte sind auch bei der Ausübung des Demonstrationsrechts zu schützen. Teure Sachbeschädigungen müssen verhindert werden. Wenn es hier sinnvolle Lösungsvorschläge seitens der Verantwortlichen gibt, werden wir Freiheitlichen uns Verhandlungen nicht verschließen“, erklärte Schrangl und forderte im Zusammenhang mit solchen Protestaktionen schärfere Vorschriften. „Vielleicht werden sich mit Hilfe von strengeren Vorschriften die linken Aktivisten in Zukunft besinnen und ihren Protesten friedlich Ausdruck verleihen – die Hoffnung stirbt zuletzt“, so Schrangl.


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