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11. Februar 2021 | Arbeit und Soziales

„Sensenmänner“ Anschober und Kocher führen Österreich in den Abgrund

FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Mit fast einer Million Menschen in Arbeitslosigkeit, Notstand oder Kurzarbeit müssen die Österreicher an einer gänzlich verfehlten Corona-Politik leiden."

„Der heutige Ausschuss für Arbeit und Soziales wird zu einem neuerlichen Lostag für die bewusste und fortgesetzte ‚Pauperisierung‘ einer gesamten Gesellschaft und Wirtschaft in Österreich. Mit fast einer Million Menschen, die entweder in der Arbeitslosigkeit, im Notstand oder in Kurzarbeit sind, müssen die österreichischen Bürger an den Früchten einer gänzlich verfehlten Corona-Politik der schwarz-grünen Regierung leiden. Und das seit vielen Wochen und Monaten. Zusperren, Wegsperren, Zwangsmaskentragepflicht, Zwangstesten und Zwangsimpfen ist die Devise. Als 'Beitrags- und Bestimmungstäter' sind die beiden arbeitsmarkt- und sozialpolitischen ‚Sensenmänner‘ Sozialminister Rudolf Anschober und Arbeitsminister Martin Kocher vorne mit dabei“, sagte heute, Donnerstag, FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch.

Auch Kocher nur wirtschaftspolitischer Theoretiker

„Zählt man die sachpolitische Inkompetenz beim grünen Sozialminister und beim schwarzen Arbeitsminister zusammen, dann liegt sie jeweils jenseits von 1.000 Punkten. Lediglich die ‚Präpotenz-Inzidenz‘ bei ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und ÖVP-Innenminister Karl Nehammer liegt aktuell in Zeiten der Corona-Pandemie noch weit darüber. Während sich Sozialminister Anschober seit Beginn der Corona-Krise von jeglicher sozialpolitischen Agenda - sei es die Hacklerregelung, die Pflegereform oder eine Umsetzung des Sozialhilfegrundsatzgesetzes für Alleinerziehende oder Behinderte - verabschiedet hat, ist auch vom schwarzen Arbeitsminister wenig bis nichts zu erwarten. Er verwaltet die hausgemachte Massenarbeitslosigkeit und fortgesetzte Perspektivenlosigkeit bei den sich vielfach in Existenzangst befindlichen Arbeitnehmern einfach lustlos weiter. Neue Ansätze sind da in der politischen Alltagspraxis vom ‚wirtschaftspolitischen Theoretiker‘ Kocher nicht zu erwarten. Das haben die ersten paar Wochen seit seiner Amtseinführung bereits bewiesen“, betonte Belakowitsch.

In Geiselhaft der "AMS-Apparatschiks" Kopf und Buchinger

„So hat sich Kocher etwa vom ersten Tag an in die Geiselhaft der ‚AMS-Apparatschiks‘ Johannes Kopf und Herbert Buchinger begeben. ÖVP-Mann Kopf und SPÖ-Mann Buchinger sind seit Jahr und Tag im AMS als Vorstandsduo pragmatisiert und wehren sich seit Jahren gegen jede Innovation in der Arbeitsmarkt- und Qualifizierungspolitik. Da werden alte schwarz-rote Papiere aus den 1980er und 90er Jahren wiedergekaut, anstatt endlich einen gänzlichen Neuanfang in der Arbeitsmarktpolitik, gerade auch in der Corona-Wirtschaftskrise, zu versuchen. Kocher hat bereits von Anfang an keinen Reformwillen gezeigt und wird ihn auch in den folgenden Wochen und Monaten nicht zeigen. Er ist viel zu sehr eine Marionette des ÖVP-Bundeskanzleramts und eines Ministerkabinetts, das eine Standleitung zum Ballhausplatz hat und am eigenen Ressortchef vorbei sein eigenes ‚machtpolitisches Süppchen‘ im Arbeitsministerium kocht“, meinte die FPÖ-Sozialsprecherin.


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