„Der heutige Sicherheitsgipfel geht am Problem vorbei. Die präsentierten ‚Placebos‘ sind eine Verhöhnung für alle Angehörigen der Opfer. Nicht nur, dass griffige Maßnahmen komplett fehlen, wird darüber hinaus nicht einmal das Problem offen angesprochen und erkannt“, stellte heute, Montag, der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz fest.
Keine Zeit mehr für Lippenbekenntnisse
„Innenminister Karl Nehammer, Frauenministerin Susanne Raab und Justizministerin Alma Zadić haben eines verabsäumt: Eine Problemanalyse und darauf aufbauend klare Schritte und reale Maßnahmen aktiv zu setzen. Die Zeit der bloßen Lippenbekenntnisse muss endlich vorbei sein. Sonst braucht es keine Politik mehr, wenn diese nicht handelt“, so Schnedlitz.
Sofortmaßnahme totaler Einwanderungs-Stopp
„Nicht das Frauenbild der österreichischen Männer ist darüber hinaus das Problem, sondern das importierte Frauenbild aus dem Islam“, erläuterte Schnedlitz. Daher gebe es konkret zwei Antworten: Ein totaler Einwanderungs-Stopp als Sofortmaßnahme und eine Strafrechtsreform, damit nicht immer erst ein Mord passieren muss, bis etwas „passiert“, forderte Schnedlitz die türkis-grüne Regierung endlich zum Handeln auf.
Innenminister seit Monaten untätig
„Leere Phrasen ohne konkrete Schritte zu setzen, ist nämlich nur noch mit einer Verhöhnung der Hinterbliebenen gleichzusetzen. Wenn Nehammer als Innenminister nach Monaten der Untätigkeit nicht endlich handelt, ist er an jedem weiteren Frauenmord mitschuldig“, betonte Schnedlitz.
