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02. August 2017 | Asyl

SPÖ/ÖVP haben keinerlei Antworten auf die Radikalisierungstendenzen bei Muslimen!

Muslime radikalisieren sich in ihrem sozialen Umfeld und damit zeigt sich, dass unser Islamgesetz nutz- und zahnlos ist

Die aktuelle Studie von Univ.-Prof. Dr. Ednan Aslan beschreibe eine Bedrohung unseres Gemeinwesens durch radikalisierte Muslime und räume dabei auch mit so manchen Legenden des politischen Diskurses auf. So widerlege Aslan etwa, dass Betroffene mit den Werten, Inhalten und Normen der islamischen Lehre nur unzureichende Berührungspunkte gehabt hätten. „Wenn man davon ausgeht, dass ein Großteil der Befragten aus einem gläubigen muslimischen Elternhaus stammt, so kann von einer intensiven Auseinandersetzung mit theologischen Themen ausgegangen werden. Diese Auseinandersetzung spielt auch eine starke Rolle bei der Abgrenzung zur autochthonen Gesellschaft und zu anderen Muslimen, die ja oftmals als solche nicht akzeptiert werden. Alles in allem zeigt diese Studie, dass unsere Gesetzgebung völlig unzureichend ist, um der stetig ansteigenden Radikalisierung die Stirn bieten zu können“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl.

Islamgesetz: „Zurück an den Start“

Gerade das Islamgesetz – ein vermeintlich integrationspolitischer Eckpunkt der abgelaufenen Regierungsperiode – hätte ein starker Pflock im Orientierungsdschungel der österreichischen Gesetzgebung sein können. Es hat sich jedoch als zahn- und nutzlos erwiesen. ÖVP-Integrationsminister Sebastian Kurz hätte es in der Hand gehabt, klare und unmissverständliche Regeln ins Islamgesetz einfließen lassen zu können – das hat er leider verabsäumt. Auch wurde im Islamgesetz kein Instrument eingebaut, um Hasspredigern, die in den Moscheen in Österreich immer wieder ihr Unwesen treiben, das Handwerk zu legen. Verabsäumt wurde etwa auch, ein wasserdichtes Auslandsfinanzierungsverbot ins Gesetz miteinzupacken. Damit haben ÖVP und SPÖ nicht nur eine große Chance vertan, die jetzt veröffentlichte Studie zeigt auch, dass gerade diese Moscheen der Schlüssel zur Deradikalisierung waren.  

Die FPÖ hatte „leider“ Recht

Bereits im Jahr 2005 hat die FPÖ unter HC Strache den Hassprediger Imam Abu Muhammad, der in Wien eine Schlüsselrolle spiele, bei der Staatsanwaltschaft angezeigt, „da schon damals klar war, in welche Richtung der ‚Radikalisierungszug‘ fährt. Die FPÖ wurde 2005 dafür noch milde belächelt – heute debattiert ganz Europa über dieses Phänomen“, betonte Kickl.

Die Studie von Ednan Aslan bestärke die FPÖ in ihrer Forderung, das Islamgesetz, aber auch das Integrationsgesetz auf völlig neue Beine zu stellen und beide Gesetze quasi ‚zurück an den Start‘ zu schicken. „Beim Islamgesetz wäre es hoch an der Zeit, dass eben von Seiten des Integrationsministers nicht nur mit der islamischen Glaubensgemeinschaft, die sich ja selbst fälschlicherweise als einzige Glaubensvertretung der Muslime in Österreich sieht, verhandelt wird, sondern auch mit jenen liberalen Muslimenverbänden, die eben unser Staats- und Gemeinwesen nicht ablehnen und auch die österreichische Gesetzgebung ohne Wenn und Aber anerkennen“, so Kickl.


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