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System der ÖH-Zwangsmitgliedschaft muss dringend hinterfragt werden!

FPÖ-Wissenschaftssprecher Graf: "An manchen Universitäten gehen de facto nur noch die Kandidaten selbst wählen, und zwar überall dort, wo die 'Antifa' in den Gremien sitzt."

„Bei der letzten ÖH-Wahl waren nur noch rund 15 Prozent der Wahlberechtigten an den Urnen, und damit gerät die Österreichische Hochschülerschaft nun endgültig in einen Legitimationsnotstand“, sagte heute, Donnerstag, FPÖ-Wissenschaftssprecher Martin Graf in seinem Debattenbeitrag im Nationalrat.

Wer nicht links ist, gilt als "Faschist"

„An manchen Universitäten gehen nämlich de facto nur noch die Kandidaten selbst wählen. Auch werden an vielen Universitäten nur noch Einheitslisten angeboten, alle anderen Listen werden aus ideologischen Gründen ‚hinausgekickt‘ oder haben keinen Bestand. Es gibt aber auch Institutionen, da gehen bald weniger Studenten wählen, als es überhaupt wählbare Personen gibt. Dann gibt es eine Reihe von Institutionen, die haben eine Wahlbeteiligung zwischen 0,6 und zwei Prozent. In diesen wählen dann 29 Mitglieder sieben zur Verfügung stehende Mandatare – in diesen Fällen wählt man sich also selbst als Funktionär. Diese Reise geht aber in eine falsche Richtung, denn da ist kaum noch Demokratie zulässig und ein Mitte-rechts-Gesinnter wird gleich als 'Faschist' gebrandmarkt“, erklärte Graf.

Wo es demokratisch zugeht, wird auch gewählt

„Dort, wo es aber mitte-rechts noch stärkere Gruppierungen an den Universitäten gibt, kann man feststellen, dass die Wahlbeteiligung zwischen 40 und 60 Prozent liegt. Also dort, wo es noch eine Demokratie gibt, gibt es auch eine relativ hohe Wahlbeteiligung, und dort, wo die 'Antifa' in den Referaten sitzt und etwa gegen die Freiheit der Lehre, gegen Lernende oder gegen Lehrende massiv vorgeht, gibt es fast keine Wahlbeteiligung mehr“, so der FPÖ-Wissenschaftssprecher.

ÖH sollte sich an serviceorientierter Gewerkschaft orientieren

„Es ist daher höchst an der Zeit, über das System der Zwangsmitgliedschaft nachzudenken. Die Österreichische Hochschülerschaft soll sich daher ein Vorbild bei der Gewerkschaft nehmen, die durch einen hohen Servicecharakter genügend Menschen motivieren kann, freiwillig dieser Organisation beizutreten“, betonte Graf. „Nun soll in dieser Frage im Ministerium, aber auch im Nationalrat nachgedacht werden. Auf alle Fälle werden wir hier nicht lockerlassen, wenn es nämlich bald überhaupt keine Wähler mehr gibt, dann werden auch die Linken aufwachen, aber dann ist es vielleicht schon zu spät, und die Demokratie ist komplett abgeschafft - aber soweit wollen wir es doch nicht kommen lassen.“


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