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12. Juni 2020 | FPÖ, Wirtschaft

U-Ausschuss zum „Corona-Wahnsinn“!

FPÖ will Verantwortung zu negativen Auswirkungen der Regierungsmaßnahmen geklärt wissen.

U-Ausschuss zum „Corona-Wahnsinn“! - FPÖ will Verantwortung zu negativen Auswirkungen der Regierungsmaßnahmen geklärt wissen.

Fotomontage: FPÖ

Mit ihren Maßnahmen gegen das Coronavirus hat die schwarz-grüne Koalition Österreich in die folgenschwerste Wirtschaftskrise der 2. Republik gestürzt. Wie sich in der „Causa Ischgl“ manifestiert, sind ÖVP und Grüne an einer Aufklärung nicht interessiert. Unterstützen Sie daher die von der FPÖ initiierte Petition „Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“!

Schon 60.000 Unterschriften

Am 7. Mai hat die FPÖ die Petition „Jetzt reicht’s! – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“ gestartet. Seither haben rund 60.000 Bürger die Forderungen unterzeichnet. „Das Coronavirus ist so gut wie verschwunden, aber der Corona-Wahnsinn von ÖVP und Grünen ist immer noch vorhanden, in gefährlichen Restbeständen“, erklärte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl zur Initiative der Freiheitlichen.

"Zu lange gewartet"

Fast drei Monate seit Verhängung der Maßnahmen würden aber Millionen Österreicher unter dem Corona-Wahnsinn der schwarz-grünen Regierung leiden.

Unterstützung erhielten die Freiheitlichen für ihr Anliegen diese Woche sogar vom sonst so zurückhaltenden Chef der Industriellenvereinigung (IV), Georg Kapsch. Der scheidende IV-Präsident hat die Abwicklung der Wirtschaftshilfen kritisiert: „Man hat zu lange gewartet, die Abwicklungsbestimmungen waren nicht klar genug.“

Der U-Ausschuss muss kommen!

Die Freiheitlichen wollen daher in einem Untersuchungsausschuss die Verantwortung für die massiven Schäden durch die Regierungsmaßnahmen und deren Kompensation geklärt wissen.

„Etwa im Gesundheitsbereich, für die Nicht-Corona-Patienten, deren Operationen und Therapien ausgesetzt worden sind. Und natürlich die Folgen für Unternehmer und deren Arbeitnehmer. Die Forderung nach einem echten Schadenersatz und dem Rechtsanspruch darauf erhalten wir weiter aufrecht“, betonte Kickl.

Test für Polizeistaat?

„Diese Regierung hat sichtlich von Rechtmäßigkeiten und Gleichbehandlung keine Ahnung. Oder testet sie hier bereits aus, wieviel Polizeistaat Österreich verträgt?“, assistierte ihm Generalsekretär Michael Schnedlitz.

Während bei regierungskritischen Veranstaltungen mit voller Härte gestraft und diese teils sogar untersagt und aufgelöst wurden, ließ die schwarz-grüne Koalition bei den von Linken organisierten „Anti-Rassismus“-Großdemos großzügig Gnade walten, obwohl diese – in der Definition der Koalition – wegen der Missachtung aller Corona-Regeln als „Lebensgefährder“ aufgetreten sind.

Schwarz-grüner „Corona-Sumpf“

„Brauchtumsveranstaltungen, Events, normale Nachtgastronomie, Volksfeste und regierungskritische Demos – Nein, aber instrumentalisierte Großdemos wegen eines Verbrechens in den USA – Ja“, zeigte Schnedlitz eine Ungleichbehandlung auf, die in einer Demokratie nicht mehr vertretbar ist.

Wie wichtig eine Aufklärung durch einen Untersuchungsausschuss sei, zeige sich, so Schnedlitz, an der „Causa Ischgl“: „Diese zeigt im Kleinen auf, weshalb Schwarz und Grün den von uns geforderten Corona-Untersuchungsausschuss mit allen Mitteln verhindern wollen.“

Unterstützen Sie daher die von der FPÖ initiierte Petition „Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“!


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