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01. Dezember 2020 | Wissenschaft und Forschung

Universitätsgesetz-Novelle als neues Bürokratie-Monster

FPÖ-Wissenschaftssprecher Graf: "Novelle bringt nichts, kostet aber den Steuerzahler im Endeffekt viel Geld."

„Die schwarz-grüne Regierung schafft mit der Novelle zum Universitätsgesetz lediglich ein Bürokratie-Monster, das nichts bringt, aber im Endeffekt den Steuerzahler viel kostet.“ Mit diesen Worten kommentierte heute, Dienstag, FPÖ-Wissenschaftssprecher Martin Graf die von ÖVP-Wissenschaftsminister Heinz Faßmann vorgestellte Novelle des Universitätsgesetzes.

Einladung zu Interventionen

Kritik übte der FPÖ-Wissenschaftssprecher auch an den Kettenarbeitsverträgen: „Grundsätzlich ist eine Befristung mit acht Jahren gut, aber durch das mögliche ‚Opportunity Hiring‘ ist demnach Tür und Tor geöffnet, um in ein unbefristetes Dienstverhältnis zu gelangen. Auch wurde ein sehr unbestimmter Gesetzesbegriff gewählt, der zu Interventionen förmlich einlädt. Als gelernte Österreicher wissen wir ja, dass die Universitäten das nicht stemmen werden können.“

Nur ÖVP-nahe Uniräte bestimmen Rektor

Zur ersten Wiederbestellung eines Rektors merkte Graf an, dass „eine derartige Vorgangsweise keine Änderungen bringen wird, sondern es wird nur eine neue Kommission eingesetzt". "Hier schaffen ÖVP und Grüne zwei Klassen von Uniräten: Die ÖVP-nahen, die den Rektor bestimmen, und die anderen Uniräte, die zum Abnicken der Entscheidungen eingeladen werden - also alle nicht von der ÖVP entsandten Räte“, erklärte Graf.


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