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Van der Bellen ist nicht mehr als Schutzmacht für Interessen seiner früheren Partei

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz nach ZIB2-Interview: "Dutzende ÖVP-Skandale ließ er unkommentiert, nur um seine grünen Freunde in der Regierung zu halten."

Ein seltsames Bild bot sich den Zuschauern der „ZIB2“ am gestrigen Montag Abend. Studiogast war Alexander Van der Bellen, und dieser offenbarte im Interview mit Martin Thür, dass er in den letzten Jahren mehr oder weniger nur eines im Sinn hatte. „Nach diesem Interview ist klar, dass Van der Bellen nicht mehr als eine Schutzmacht für die Interessen seiner früheren Partei, der Grünen, ist. Das ist beschämend für ein Staatsoberhaupt und nicht das, was die Österreicher verdient haben“, brachte es heute, Dienstag, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz auf den Punkt.

Innenminister Kickl als "Belastung" empfunden

Angesprochen auf die damalige Entlassung von Innenminister Herbert Kickl auf Vorschlag des Kanzlers meinte der Bundespräsident auch gestern in der „ZiB2“, dass er nach wie vor dazu stehe und er Kickl als Belastung empfunden habe. „Das ist in höchstem Maße unehrlich. In Wahrheit ging es Van der Bellen wohl darum, möglichst rasch Neuwahlen herbeizuführen, damit seine Grünen wieder ins Parlament und anschließend in eine Regierung kommen“, so Schnedlitz. Die Dutzenden ÖVP-Skandale (Chat-Affären, Postenschacher, Missbrauch von Steuergeld zum Wohle der ÖVP, Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, 14 Regierungsumbildungen, etc.) empfindet Van der Bellen offensichtlich nicht als Belastung. „Jene 'Unschuldsvermutung', auf die sich der Präsident gestern im Interview immer wieder berufen hat, war bei Herbert Kickl, gegen den bei Ibiza niemals ermittelt wurde, nicht im Spiel. Das ist einfach letztklassig“, so Schnedlitz.

Im VdB-Umfeld kassieren grüne Günstlinge ab

„Wenn Van der Bellen dann auch noch behauptet, absolut unabhängig zu sein, dann ist das eine Unverschämtheit sondergleichen“, brachte es der freiheitliche Generalsekretär auf den Punkt. Man müsse sich nur Van der Bellens Umfeld ansehen, um zu wissen, dass der Präsident voll im schwarz-grünen Polit-System verankert sei. Sein langjähriger Berater Lothar Lockl kassierte mit seiner Agentur hunderttausende Euro im grünen 'Klimaministerium' ab, sein jetziger Wahlkampfmanager Martin Radjaby war bereits Kommunikationschef der Grünen. Er durfte auch die „Schau auf Dich, schau auf mich“-Kampagne für die Bundesregierung entwerfen. Mit Gustav Götz soll ein weiterer Mann bei der VdB-Kampagne an Bord sein, der bis Dezember im Kabinett von Vizekanzler Werner Kogler war. Schnedlitz: „Das ist also die 'Unabhängigkeit' von Alexander Van der Bellen. Für mich ist er eher der Leiter einer grünen Splittergruppe in der Hofburg.“

Brauchen Bundespräsident, der für alle da ist

„Aktuell haben wir leider einen Mann in der Hofburg, der auf einem Auge blind ist und alles durchgehen lässt, nur damit die Grünen in der Regierung bleiben Die Österreicher brauchen jedoch einen Bundespräsidenten, der für alle Österreicher da ist, der bei Fehlentwicklungen klare und offene Worte findet, der die Verfassung nicht nur verehrt, sondern auch schützt, und der es nicht zulässt, wenn die Regierung die Grund- und Freiheitsrechte der Menschen einschränkt.“, so Michael Schnedlitz, der betonte, dass die FPÖ jemanden ins Rennen um die Hofburg schicken werde, der diese Kriterien erfülle und wirklich ein Bundespräsident für alle Österreicher sein werde.


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