„Viele Menschen in Österreich können sich die Grundnahrungsmittel einfach nicht mehr leisten, denn Haushalte mit einem kleinen Einkommen müssen einen verhältnismäßig größeren Anteil ihres Einkommens für den täglichen Einkauf aufwenden – das ist Faktum. Daher soll der ÖVP-Arbeitsminister bei diesem Thema nicht permanent herumlavieren und Vergleiche mit anderen Staaten heranziehen, sondern endlich handeln und die Österreicher von diesem enormen Preisdruck befreien“, kritisierte heute, Dienstag, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz diesbezügliche Aussagen von Kocher in einem „Standard“-Interview, „demzufolge der Anstieg der Lebensmittelpreise in Österreich unterdurchschnittlich gewesen sein solle“.
Mehrwersteuer auf Grundnahrungsmittel senken
„Direkt, schnell und unbürokratisch würde ein temporäres Senken der Mehrwertsteuer bis hin zum gänzlichen Aussetzen auf Grundnahrungsmittel wirken und insbesondere die unteren Einkommensschichten spürbar entlasten – das fordern wir seit Monaten. Nur ÖVP und Grüne weigerten sich bis heute beharrlich, eine solche Maßnahme umzusetzen, so Schnedlitz. „Dass es auch anders gehen kann, zeigen viele EU-Länder vor. So hat etwa am 18. April die linke Regierung in Portugal beschlossen, die Inflation zu bekämpfen und die Folgen der Teuerung abzumildern, indem sie die Mehrwertsteuer auf 46 Grundnahrungsmittel bis zum 31. Oktober abschaffte. Die Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel gilt in Portugal somit für Produkte wie Brot, Nudeln, Reis, Milch, Eier, Joghurt, Käse, Öl, Butter, Fleisch und Fisch und soll gegebenenfalls verlängert werden.“
Noch immer keine Preissenkungen erkennbar
„Mit dieser Maßnahme würde man einen Weg der Vernunft und des Weitblicks beschreiten, der eigentlich nur eines im Fokus hat, nämlich die Bevölkerung und die Wirtschaft im Land in ihrer aktuellen Notsituation zu unterstützen. Eine Abschwächung der hohen Preise auf Nahrungsmittel, aber auch auf Treibstoffe sowie Energie ist nämlich noch nicht einmal in Ansätzen zu erkennen“, betonte der FPÖ-Generalsekretär.
Österreich mit 9,8 Prozent Inlflatiion weiter über EU-Durchschnitt
„Generell haben ÖVP und Grüne weiterhin keine passenden Antworten zur hohen Inflation sowie der massiven Teuerung in Österreich. Mit 9,8 Prozent liegt nämlich die heimische Inflation wegen dieser schwarz-grünen Regierung weiter über dem EU-Durchschnitt. Karl Nehammer, Werner Kogler, Martin Kocher und Co. sind unfähig, daher braucht es so schnell wie möglich einen politischen Kurswechsel“, so Schnedlitz.
