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26. September 2019

Vilimsky: „Von der Leyens Kommissare scheitern kläglich“

Wien (OTS) - Als „klägliches Scheitern bevor die Arbeit überhaupt begonnen hat“ bezeichnete heute der freiheitliche EU-Delegationsleiter und FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky die Ablehnung der rumänischen Kommissarin für Transport, Rovana Plumb. „Warum Von der Leyen ausgerechnet eine Rumänin als Transportkommissarin ernannt hat, die neben ihrem SUV auch eine fragwürdige Einstellung zu wichtigen Verkehrsfragen hat, bleibt mir schleierhaft“, sagte Vilimsky. Seiner Ansicht nach ist dies auch ein Widerspruch zu Von der Leyens Vorhaben eine „klimafreundliche“ Kommission zu etablieren.

Zudem kritisierte Vilimsky, dass gegen Plumb bereits heftige Korruptionsvorwürfe erhoben wurden. „Dass man eine solche Person, zumal aus dem ohnehin problematischen Umfeld der rumänischen Sozialisten, als Kommissarskandidaten vorschlägt, zeigt die Scheinheiligkeit von Europäischen Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen“, kritisierte der freiheitliches EU-Abgeordnete. So sei auch der belgische Kandidat Didier Reynders, mit schweren Korruptionsvorwürfen durch einen Agenten der belgischen Staatssicherheit konfrontiert. Dennoch soll er weiterhin das Amt des Justitzkommissars erhalten. „Ich finde dieses unkritische Verhalten von Seiten der Kommission und ihrer designierten Präsidentin Von der Leyen unverantwortlich gegenüber den europäischen Bürgern, denen man immer von angeblichem Reformwillen und mehr Transparenz erzählt hat“, sagte Vilimsky.

Zudem forderte der EU-Abgeordnete erneut eine Verschlankung der Institutionen - unter anderem eine Halbierung der Größe von Kommission und Parlament.


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