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18. Juli 2022

Walter Rosenkranz: Corona und Neutralität sind die Schwerpunkte seiner Kandidatur!

In seinem ersten großen Interview nach seiner Präsentation als FPÖ-Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten versprach Walter Rosenkranz, dass er sich vor allem für die Wiederherstellung der österreichischen Neutralität einsetzen wird. Ein weiterer Schwerpunkt für Rosenkranz sind die Corona-Maßnahmen, mit denen er auch in seiner Funktion als Volksanwalt immer wieder zu tun hatte, weil Beschwerden von Bürgern an ihn herangetragen wurde.

„Holen wir uns unser Österreich zurück!“, lautet die Devise von Walter Rosenkranz – und er kündigte an, auch die Bundesregierung in den brennenden Fragen der Zeit in die Pflicht zu nehmen. Sollte diese die Probleme nicht erkennen oder keine Anstrengungen unternehmen, um die Lage für die Menschen zu verbessern, dann will Walter Rosenkranz die in der Verfassung verankerten Möglichkeit nützen. Konkret sagte er: „Die Regierung entlassen ist eine Möglichkeit. Nur ich sehe das nicht als ersten Schritt und notwendig. Ich möchte zuerst einmal mit den Regierenden sprechen." Als einziger direkt gewählter Volksvertreter hat der Bundespräsident auch die Möglichkeit, das Volk neu entscheiden zu lassen, um zu sehen, ob die Mehrheitsverhältnisse noch passen.

Im Oktober 2022 wird der Bundespräsident gewählt – ein Problem wird das neue Staatsoberhaupt auch weiterhin beschäftigen: Corona. Hier sei es das „Herumschwimmen" in der Gesundheitspolitik gewesen, das zu einer Spaltung der Gesellschaft geführt habe, die sich bis in Freundeskreise und Familien gezogen habe. Hierbei will Rosenkranz seine Erfahrungen einfließen lassen, die er als Volksanwalt sammeln konnte. Er war hauptsächlich für Beschwerden von Menschen gegen die Coronamaßnahmen zuständig.

Keinen Millimeter Handlungsspielraum sieht der FPÖ-Kandidat beim Thema Neutralität. Diese sei durch die Sanktionen gegen Russland, die für Rosenkranz ein „Wirtschaftskrieg“ sind, bereits massiv beschädigt worden. Österreich als neutrales Land müsse daher alles tun, damit dieser Irrsinn ein Ende hat. Österreich muss sich in diesem Prozess als neutraler Boden für Verhandlungen anbieten – auch wenn das schwierig werde, weil Österreich seine glaubwürdige Rolle mittlerweile leider verloren habe.

Der Bundespräsident ist der Oberbefehlshaber des Österreichischen Bundesheers. Walter Rosenkranz war in den 90er-Jahren als Jurist im Verteidigungsministerium. Das Bundesheer ist ihm auch deshalb ein großes Anliegen. Durch das Kaputtsparen der letzten Jahrzehnte sieht Rosenkranz einen enormen Aufholbedarf. Er fordert daher die Aufstockung des jährlichen Heeresbudgets auf 1,5 bis 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und die Stärkung der Miliz.


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