„Der heutige Weltantikorruptionstag sollte für die ÖVP ein Tag zum Nachdenken und Anlass für Klubklausuren und innere Besinnung sein. Denn keine andere Partei in Österreich steckt dermaßen im Sumpf der Korruption und Verhaberung wie die Schwarzen“, so Christian Hafenecker, freiheitlicher Fraktionsführer im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss.
Amnesie-Epidemie im U-Ausschuss
„Natürlich wird bei mindestens der Hälfte der schwarzen Politiker das Erinnerungsvermögen zu ihrer Klientelpolitik versagen, diese Amnesie mussten wir ja leider schon im Ausschuss diagnostizieren. Da aber auch kaum eine Woche vergeht, in der nicht ein neuer Skandal aufpoppt, werden die Erinnerungslücken schnell wieder mit Neuem gefüllt. Wobei Niederösterreich die Latte der Unverfrorenheit immer höher legt. Im Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) müsste das schwarze Bundesland gleich nach Somalia stehen“, so Hafenecker.
Kanzler weiter nicht bereit, aufzuräumen
„Diese ÖVP schafft es locker, von zehn Geboten elf zu brechen, und nur Neuwahlen können dieses moralische Desaster aufbrechen, denn auch ÖVP-Kanzler Karl Nehammer ist nicht Willens, mit einem eisernen Besen in seiner Partei aufzuräumen. Im Gegenteil, die Besetzung seiner Partei-Kommunikationsleitung mit Gerald Fleischmann zeugt davon, was man von Anstand in der Lichtenfelsgasse hält“, betonte Hafenecker.
