Skip to main content
17. September 2020 | FPÖ, Innenpolitik, Verfassung

„Wenn die Corona-Krise ein neues Grundrechtsbewusstsein bewirkt, hat sie auch ihr Gutes“

FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst analysiert in der FREILICH Studie die Einschränkungen der persönlichen Freiheitsrechte, die als Reaktion auf Corona folgten.

„Wenn die Corona-Krise ein neues Grundrechtsbewusstsein bewirkt, hat sie auch ihr Gutes“ - FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst analysiert in der FREILICH Studie die Einschränkungen der persönlichen Freiheitsrechte, die als Reaktion auf Corona folgten.

Foto: FPÖ

Das FREILICH-Magazin hat eine Studie zum Corona-Komplex ausgearbeitet, in der freiheitliche Politiker zu den einzelnen Politikbereichen Stellung nehmen. Sie zeigen dabei die größten Fehlentwicklungen auf und präsentieren bessere Vorschläge sowie auch Konsequenzen, die aus dieser Krise zu ziehen sind.

Susanne Fürst: Corona & Bürgerrechte

Von Woche zu Woche wird klarer, dass die Regierung nicht mit offenen Karten spielte. Zahlen und Daten wurden verschleiert bzw. nicht erhoben, und man bekam bei den unzähligen Pressekonferenzen keinen einzigen Berater oder Experten zu Gesicht. Es wurde der Eindruck der Alternativlosigkeit der getroffenen Maßnahmen und der weitgehenden Einhelligkeit der Expertenmeinungen geweckt.

Kritiker als „Lebensgefährder“ gebrandmarkt

Erst im Laufe der Zeit meldeten sich immer mehr äußert anerkannte und renommierte Mediziner zu Wort, diee den Kurs der Bundesregierung kritisierten oder ablehnten; diese bekamen jedoch in den gängigen Medien keine Bühne, denn es durfte keine sachliche Auseinandersetzung geben. Ganz im Gegenteil, wurden die regierungskritischen Stimmen als „Verharmloser“, „Lebensgefährder“ und als „Fake-News-Verbreiter“ gebrandmarkt.

Klima in der Bevölkerung vergiftet

Auch die Bevölkerung wurde durch die intolerante Haltung der Bundesregierung gegenüber Kritikern und durch die fehlende sachliche Diskussion gespalten und das Klima vergiftet. Wir haben plötzlich Menschen, die auf andere wegen Nichteinhaltung des Abstandes oder fehlender Maske losgehen oder die bereitwillig ihre Nachbarn bei der Polizei anzeigen, weil diese Besuch haben. Wir haben Menschen, die aufgrund der anhaltenden Panikmacherei der Regierung („es ist nicht vorbei“, „zweite Welle“) unbeirrt an die ungeheure Gefährlichkeit des Virus glauben und in ihrer Angst allen feindlich gegenüberstehen, die sich informieren und nicht gewillt sind, der Obrigkeit alles zu glauben.

Wer das nicht will – Petition unterschreiben: Allianz gegen den Corona-Wahnsinn

Was seit 2015 nicht möglich war, geht jetzt

Wenn die Corona-Krise bewirkt, dass wir wieder ein neues Grundrechtsverständnis und -bewusstsein im Sinne von Staatsbürgerrechten bekommen, hat sie ihr Gutes. Es muss uns klar sein, wie schnell die staatliche Allmacht zur Stelle ist, wenn die Bürger nicht achtsam sind, wie schnell die Meinungs- und Bewegungsfreiheit eingeschränkt sind. Erinnern wir uns daran, was insbesondere seit 2015 alles nicht möglich war: Grenzen schützen, Einschränkung der Bewegungs- und Reisefreiheit von Einwanderern, Abschiebung von kriminellen Asylwerbern, nicht einmal die Altersfeststellung von angeblich minderjährigen Asylwerbern war und ist aufgrund ihrer Menschenrechte erlaubt. Leider neigt der erstarkte Staat nicht dazu, mit seinen neuen Kräften dem Bürgerwohl zu dienen, sondern – im Gegenteil – die Bürgerrechte einzuschränken und kritische Geister mundtot zu machen.

Mehr direkte Demokratie und „Österreich(er) zuerst“

Die traditionellen freiheitlichen Themen sind die richtigen Antworten für die Nach-Corona-Zeit. Denn im Kielwasser der Virusbekämpfung drohen viele bürgerfeindliche Akte wie die Bargeldabschaffung, die stufenweise Vergemeinschaftung der Schulden, Umverteilung und die zunehmende Überwachung der Bürger. Mehr direkte Demokratie und „Österreich(er) zuerst“ in allen Facetten ist aktueller denn je!

Die vollständige Studie „Nach Corona – Perspektiven freiheitlicher Politik" gibt es HIER zum Download.


© 2020 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.