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06. Februar 2020 | Aussenpolitik

Aufregung über Thüringen ist lautes Warnsignal für wirkliche Demokraten

Linke Scheinmoral erhebt sich über die Verfassung – beschämende Medienberichterstattung.

Aufregung über Thüringen ist lautes Warnsignal für wirkliche Demokraten - Linke Scheinmoral erhebt sich über die Verfassung – beschämende Medienberichterstattung.

Foto: FPÖ

„Was in Deutschland gerade abgeht, weil in Thüringen 45 demokratisch gewählte Abgeordnete demokratisch einen Ministerpräsidenten gewählt haben, hätte ich in einer Demokratie nicht für möglich gehalten“, zeigte sich FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl schockiert über die Reaktion weiter politischer Kreise, die ein demokratisches Ergebnis nicht zur Kenntnis nehmen und dem Bundesland Neuwahlen oktroyieren wollen.

Scheinmoral

„Demokratie ist offenbar aus Sicht der Etablierten nur dann demokratisch, wenn man sie ausschließlich untereinander praktiziert und die anderen davon ausschließt. Die Verfassung ist angesichts dieser Scheinmoral völlig irrelevant. Ein totalitär anmutendes Zerrbild von Demokratie, das ihre selbsternannten Gralshüter da abliefern“, erklärte Kickl. Er erwarte sich von den Spitzen der österreichischen Parteien, dass sie ihre deutschen Gesinnungsfreunde mit mahnenden Worten an das Wesen der Demokratie erinnern.

Journalisten setzen auf Strafverhör

Beschämend sei auch die mediale Berichterstattung. Der neu gewählte FDP-Ministerpräsident habe sich im ZDF einem als Interview getarnten Strafverhör stellen müssen. Im Gegenzug habe Armin Wolf im ORF vier Minuten lang andächtig geschwiegen und keine einzige Zwischenfrage gestellt, als sein deutscher Hans-Ulrich Kollege Jörges eine Unglaublichkeit nach der anderen zum Besten gegeben habe.

„Besonders widerwärtig war dabei der Vorwurf, dass in Österreich das Verantwortungsgefühl für die Nazi-Vergangenheit nicht ausgeprägt genug sei“, so Kickl. „Diese Entgleisung fügt sich nahtlos an den widerwärtigen Hitler-Vergleich, den Thüringens bisheriger Ministerpräsident Bodo Ramelow gepostet hat und mit dem er die von ihm jahrelang regierten Bürger nun indirekt als Nazis verunglimpft hat“, so Kickl.

Das wahre Gesicht der linken Eliten

„Die aktuellen Ereignisse sind auf dem Boden gewachsen, der von linken Parteien, linken Journalisten, linken Wissenschaftlern und linken Lehrern jahrzehntelang aufbereitet wurde. Es zeigt sich hier das wahre Gesicht der linken Eliten, die auch einst bürgerliche Parteien bereits tief infiltriert haben. Dazu sind sie auch bereit, den demokratischen Grundkonsens aufzugeben, indem sie missliebige Parteien – und damit deren Wähler – willkürlich von jedem demokratischen Mitgestaltungsrecht ausschließen wollen. Das ist ein lautes Warnsignal, das die wirklichen Demokraten in Europa hören sollten, um sich diesen Entwicklungen mit aller Entschlossenheit entgegenzustellen“, appellierte Kickl.


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