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21. September 2019 | Aussenpolitik

Flüchtlingsansturm aus der Türkei droht

Syrer flüchten aus der Türkei Richtung Europa – Seit Monatsbeginn sind fast 3000 Menschen auf Lesbos gelandet Wien

Laut einem Bericht der deutschen Bild-Zeitung sind seit Monatsbeginn 2988 Flüchtlinge mit insgesamt 78 Booten auf Lesbos gelandet. „Das sind Zahlen, die wir seit dem Flüchtlingsherbst 2015 nicht mehr hatten“, warnt der freiheitliche Bundesparteiobmann Ing. Norbert Hofer vor einem erneuten Massenansturm. Ursache dafür seien laut „Bild“ die türkischen Behörden, die offenbar dazu übergegangen seien, syrische Flüchtlinge nach Idlib abzuschieben.„Jetzt bekommt EU-Europa die Rechnung dafür präsentiert, sich auf die Zusagen von Erdogan verlassen zu haben. Davor hat die FPÖ immer gewarnt“, forderte Hofer einen sofortigen Abbruch der Beitrittsverhandlungen.

Linke Politik der offenen Grenzen

„Europa darf sich nicht von Erdogan erpressen lassen“, betonte Hofer.Angesichts der bevorstehenden Nationalratswahlen warnte Hofer auch vor einer Regierungsbeteiligung der vereinigten Willkommensklatscher von Rot, Grün und Neos: „Eine linke Politik der offenen Grenzen gefährdet die nationale Sicherheit und den sozialen Zusammenhalt in Österreich.“

EU-Außengrenzschutz wirkt nicht

Da der EU-Außengrenzschutz nicht wirksam funktioniere und auch Frontex nicht einsatzbereit sei, sei es erforderlich, nationale Maßnahmen zu setzen, betonte Hofer. „Ein Grenzsturm mit einer massenhaften unkontrollierten Migration, wie er 2015 unter einer SPÖ/ÖVP Regierung passiert ist, darf sich nicht wiederholen“, betonte Hofer.


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