An die 13 Millionen Euro hat das Schubhaftzentrum Vordernberg in der Steiermark 2015 an Kosten verschlungen. Das ergab eine Anfrage des FPÖ-Bundesrats Gerd Krusche an den Innenminister. Trotz der enormen Ausgaben war von September bis Dezember 2015 kein einziger Schubhäftling dort untergebracht. 2015 betrug die Auslastung bei einer Kapazität von 189 Plätzen bescheidene neun Prozent – im Tagesschnitt somit 17 Schubhäftlinge. Bis zu 118 Personen – Exekutivbeamte und Mitarbeiter einer privaten Sicherheitsfirma – waren für die Häftlinge, die auf ihre Abschiebung warteten im Einsatz. Das sind gut zehn „Aufpasser“ für jeden einzelnen Schubhäftling.
Ausländer stellen Mehrheit an Häftlingen
8.770 Personen saßen mit Stichtag 1. März 2016 in Österreichs Gefängnissen ein. 4.036 davon österreichische Staatsbürger, die Mehrheit, also konkret 4.734 Häftlinge, sind Ausländer. „FPÖ und AUF warnen schon lange vor dieser Entwicklung“, sagte FPÖ-Nationalratsabgeordneter Christian Lausch, der diese Zahlen durch eine parlamentarische Anfrage zutage gefördert hatte. Pro Tag kosten die ausländischen Strafgefangenen die Steuerzahler eine halbe Million Euro, rechnet Lausch vor. Detail am Rande: Wie viele Asylwerber im Gefängnis sitzen, das weist ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter nicht aus. Derartige fremdenrechtliche Kriterien würden in der automationsunterstützen Datenverwaltung nicht erfasst.
