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FPÖ sofortiges Ende aller Corona-Maßnahmen: „Tag der Freiheit – Jetzt!“

Gesundheitssprecher Kaniak: "Regierung schiebt Experten vor, um sich nicht der Verantwortung stellen zu müssen."

FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak zu verzögerter Maßnahmen-Aufhebung: "Regierung schiebt Experten vor, um sich nicht der Verantwortung stellen zu müssen."

Foto: FPÖ

Im Vorfeld des Gesundheitsausschusses zeichnet sich innerhalb der türkis-grünen Führungsriege absolutes Chaos ab. „Weder Bundesminister Wolfgang Mückstein, noch der Kanzler haben den Mut, eine klare Stellung zu Lockerungen, Impfpflicht und '3G' zu beziehen – Entscheidungen darüber überlässt man lieber 'Gecko' und versucht sich so aus der Verantwortung für den künstlich prolongierten Freiheitsentzug zu stehlen“, konstatierte FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak. Der Freiheitliche zeigt absolut kein Verständnis für in die Länge ziehen beim Aufheben der Maßnahmen: „Die Regierung ist im Zweifel, ob überhaupt irgendwelche Maßnahmen jemals gegriffen haben. Um das Gesicht nicht zu verlieren, bedient man sich nun der Expertenkommission und wartet Beratermeinungen ab!“

Europa öffnet, Österreich zaudert

Bereits Schweden ist Dänemark gefolgt und hat beinahe alle Einschränkungen aufgehoben. Viele europäische Länder tun es ihnen gleich – Österreich aber zaudert und hält wankelmütig an der Impfpflicht fest. „Während Europa aufatmet, sind noch 350.000 Menschen in Österreich daheim in der Quarantäne gefangen. Das 'Contact Tracing' ist ohne verwertbare Daten zusammengebrochen, die behördliche Kommunikation mit Isolierten funktioniert nicht, und die von der FPÖ geforderte frühzeitige medizinische Betreuung zu Hause hat es nie gegeben. Die Bevölkerung fühlt sich von einer ahnungslosen Regierung in Stich gelassen, deren Krisenmanagement wohl mittlerweile eher koalitionsintern gefragt ist“, spielte Kaniak auf den schiefen Haussegen innerhalb von Türkis-Grün an.

Nur noch Schutz von Risikogruppen nötig

„Wir fordern den Tag der Freiheit. Nicht erst am 5. März. Wir fordern ihn sofort!“, gab Kaniak zu verstehen und stellte die Sinnhaftigkeit späterer Öffnungsschritte in Frage. „Alle Maßnahmen – den Schutz von Risikogruppen in sensiblen Bereichen ausgenommen – müssen unverzüglich aufgehoben werden. Omikron hat klar und deutlich gezeigt, dass alle freiheitsberaubenden Anmaßungen sowie der Zwang zu einer bescheiden wirkenden Schutzimpfung jenseits der verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeit liegen. Es muss nun Schluss sein mit '1-2-3G', Maskenzwang, Sperrstunde und Co. Nun muss der von 'Lockdowns', 'Homeoffice' und 'Distance Learning' angerichtete Schaden begrenzt und wieder gut gemacht werden. Was es nun braucht, ist die Freiheit, die wir meinen und das Ende der türkis-grünen Notstandsgesetze!“


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