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18. November 2019 | Asyl

FPÖ weist Ermahnung Österreichs durch UNHCR zurück

Parteichef Hofer: "Wir haben in der türkis-blauen Regierung die Mindestsicherung Neu aus gutem Grund an die jeweiligen Deutschkenntnisse gekoppelt."

FPÖ weist Ermahnung Österreichs durch UNHCR zurück - Parteichef Hofer: "Wir haben in der türkis-blauen Regierung die Mindestsicherung Neu aus gutem Grund an die jeweiligen Deutschkenntnissen gekoppelt."

Foto: FPÖ

Nach der Ermahnung Österreichs durch das UN-Flüchtlings-Hochkommissariat (UNHCR) nach "mehr Integration" und mehr sozialen Zuwendungen für Asylwerber weist FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer die Forderungen, die auch eine Abkehr von der „Mindestsicherung Neu“ bedeuten würden, strikt zurück. „Wir haben in der türkis-blauen Bundesregierung aus gutem Grund die Höhe der Mindestsicherung an die Deutschkenntnisse gekoppelt. Denn es braucht eine Motivation, um arbeitsmarktfähig zu sein. Dafür haben gute Deutschkenntnisse oberste Priorität. Ich hoffe daher, dass die beschlossene Regelung auch von einer neuen Bundesregierung nicht aufgeweicht oder gar abgeschafft wird“, so Hofer.

Keine Anreize für Sozialmigration schaffen

Hofer weist auch darauf hin, dass eine hohe Mindestsicherung ein Magnet für Wirtschaftsflüchtlinge sei. „Wir hatten in den vergangenen Jahren in Österreich eine enorme Einwanderung in das Sozialsystem zu verzeichnen und haben diese Entwicklung gestoppt. Eine Rückkehr zum früheren Mindestsicherungssystem würde auch wieder eine Zunahme der Sozialmigration bedeuten. Das wäre fatal für unsere österreichische Bevölkerung und muss daher verhindert werden“, betont der FPÖ-Chef.


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