Mit seinen medialen Aussagen, Sozialministerin Beate Hartinger-Klein hätte behauptet, man könne in Österreich von 150 Euro monatlich leben, versuchte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher heute, Freitag, erneut, die Sozialministerin anzupatzen. Diese hatte in ihrer Aussage nämlich Migranten gemeint, die in Österreich weder für Miete, noch für medizinische Versorgung, Essen oder Kleidung bezahlen müssen. Für solche Menschen sei ein Taschengeld von 150 Euro monatlich wohl mehr als ausreichend.
Regierung kümmert sich um die wirklich Armen unserer Gesellschaft
„Die Aussagen des SPÖ-Bundesgeschäftsführers Lercher zeigen wieder einmal, dass er und seine Partei eher kommunistischen Träumen nachhängt, als an die österreichische Bevölkerung zu denken. Völlig aus den Wolken gegriffene Wortmeldungen Glauben schenkend, vergleicht er die Situation eines rundum betreuten Einwanderers mit den Armen der Ärmsten in Österreich. Genau diese Personen sollen von unserer Regierung versorgt und aus der Armut gerissen werden – und nicht bestens versorgte Einwanderer“, so FPÖ-Generealsekretär Christian Hafenecker.
Unterstützung für alle Arbeitswilligen
Es gehe der FPÖ darum, dass der Sozialstaat Österreich jene, die körperlich und geistig in der Verfassung sind, einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen – somit selbst erhaltungsfähig und darüber hinaus arbeitswillig sind –, insofern unterstützt, indem ihnen eine Unterkunft sowie Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die grundlegendsten Bedürfnisse zu decken, bis sie einer Erwerbstätigkeit nachgehen können. Auch Personen, die aufgrund von Krankheit oder sonstigen Beeinträchtigungen nicht selbst erhaltungsfähig sind, werden vom österreichischen Sozialstaat aufgefangen.
Keine Anreize für Integrationsverweigerer mehr
Für Einwanderer, die zwar arbeitsfähig und damit selbst erhaltungsfähig sind, sich aber bewusst dem Arbeitsmarkt entziehen, indem sie die deutsche Sprache nicht lernen und auch andere Maßnahmen zur Integration verweigern, will diese Regierung keine Anreize bieten, länger als unbedingt notwendig in unserem Staat zu verweilen.
Aus für die soziale Hängematte
Der österreichische Sozialstaat fußt auf dem Prinzip der Solidarität: Personen, die sich in einer Notlage befinden, aber aktiv darum bemüht sind, aus dieser Notlage wieder herauszukommen, werden solidarisch durch Sozialleistungen unterstützt, bis sie wieder selbst erhaltungsfähig sind. Systemverweigerern, die glauben, in Österreich das Land gefunden zu haben, in dem Milch und Honig fließen und wo sie sich in der sozialen Hängematte ausruhen können, wird lediglich ein Mindestmaß an Unterstützung zuteil.
Sach- statt Geldleistungen
In Diskussion ist derzeit, dass Menschen, die sich bewusst der Integration verweigern, künftig nur noch zum Großteil in Form von Sachleistungen unterstützt werden sollen und Geldleistungen auf ein Mindestmaß reduziert werden. Mit der Mindestsicherung Neu hält die FPÖ ihr Versprechen, dass Österreichs Sozialsystem für Einwanderung unattraktiv gemacht wird.
