Bei der feierlichen Amtseinführung des neuen Bundesheer-Generalstabschefs Robert Brieger heute, Dienstag, in der Wiener Maria Theresien-Kaserne wurde auf die vordringlichsten Aufgaben und Anschaffungen für die Truppe und den dafür nötigen Finanzbedarf hingewiesen. Das Militär werde sich in Ausbildung und Vorbereitung künftig verstärkt auf seine Kernaufgabe, die militärische Landesverteidigung, konzentrieren, erklärte Brieger, der den bisherigen Generalstabschef Othmar Commenda ablöst.
Leichte Hubschrauber und Überschall-Flugzeuge
Bei den anstehenden Investitionen gehe es vor allem um die Luftraumüberwachung mit leichten Hubschraubern und Überschallflugzeugen. Die "aktive Luftraumüberwachung ist unverzichtbar. Es muss eine Lösung geben", betonte Brieger. Spätestens 2020 müssten die veralteten "Alouette" III-Hubschrauber aus den 1960er-Jahren abgelöst werden. „Hubschrauber kauft man nicht einfach am Markt, dazu bedarf es einer Ausschreibung, deshalb muss bis Ende 2018 eine Entscheidung fallen“, ergänzte Minister Kunasek. Das gleiche gelte für die Eurofighter-Frage.
Mehr Geld, nicht nur für Sonderinvestitionen
Dass das Bundesheer mehr Geld brauche, nicht nur für Sonderinvestitionen, sondern auch im Regelbudget, steht für Kunasek daher außer Frage. Er verwies auch auf entsprechende Aussagen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. "Wir benötigen auch im Regelbudget Planbarkeit", so der Minister. Dringende Investitionen brauche es auch in die Mobilität, in den Schutz der Soldaten und in die Miliz. "Die Missstände und Versäumnisse der letzten 15 Jahre können nicht in sieben Monaten beseitigt werden", so Kunasek. Man sei aber bemüht, den Investitionsstau zu lösen.
Auslandseinsätze weiter auf hohem Niveau
Bezüglich der Auslandseinsätze – Österreich stellt dafür derzeit 1.900 Soldaten – sei das Bundesheer zu weiteren Kooperationen, auch innerhalb der EU, bereit, versicherte der Minister, man werde an europäischen Missionen und Übungen teilnehmen und den dafür nötigen Standard halten.
