Umringt von Dutzenden Demonstranten, die den sofortigen Rücktritt des Kanzlers verlangen, ist Sebastian Kurz vor wenigen Minuten vom Kanzleramt in die Hofburg marschiert, um mit dem Bundespräsidenten über den aktuellen Korruptionsskandal rund um die türkise Kerntruppe zu sprechen. In einer kurzen Stellungnahme beweinte Kurz dabei, dass die Unschuldsvermutung für ihn anscheinend nicht gelte, obwohl sie für seine Amtsvorgänger und andere Politiker durchaus Gültigkeit gehabt hätte. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz kann über solche Aussagen nur den Kopf schütteln: „Dieses Geheule ist eine Mischung aus Größenwahnsinn und Vergesslichkeit. Letztere scheint innerhalb der ÖVP offensichtlich Tradition zu haben. Ich erinnere an Finanzminister Gernot Blümel, der sich im Ibiza-U-Ausschuss mehr als 80 Mal an nichts erinnern konnte und der auch nicht wusste, ob er als Minister einen Laptop hatte.“
Es geht um Handlungsfähigkeit des Regierungschefs
Schnedlitz erinnert den Kanzler an die Stunden und Tage nach dem "Ibiza-Video". „Der Kanzler und seine türkise Kern-Truppe haben sich damals nicht um die Unschuldsvermutung gekümmert, sondern nur einen Tag später – noch bevor Untersuchungsbehörden auch nur einen Anfangsverdacht hatten – aus machtpolitischem Kalkül die erfolgreiche Koalition gesprengt. Wer selber so kaltschnäuzig handelt, der darf sich nicht beschweren, wenn er selber als Beschuldigter im Fokus steht. Sich trotzig auf die Unschuldsvermutung zurückzuziehen, greift zu kurz. Es geht um die Handlungsfähigkeit des Regierungschefs. Und diese ist aus unserer Sicht auf keinen Fall mehr gegeben“, hielt Schnedlitz abschließend fest.
