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Messerterror in Nizza: Das Maß ist voll – Europa muss endlich aufwachen!

FPÖ fordert: Assoziationsabkommen mit Türkei aufkündigen, EU-Beitrittsverhandlungen endgültig beenden - Hassprediger und Gefährder abschieben plus lebenslanges Einreiseverbot.

Messerterror in Nizza: Das Maß ist voll – Europa muss endlich aufwachen! - FPÖ fordert: Assoziationsabkommen mit Türkei aufkündigen, EU-Beitrittsverhandlungen endgültig beenden - Hassprediger und Gefährder abschieben plus lebenslanges Einreiseverbot.

Foto: FPÖ

Bei einem Terrorangriff in einer Kirche in der französischen Küstenstadt Nizza sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen – zwei von ihnen sollen enthauptet worden sein. FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer zeigt sich schockiert: „Der Islamismus zieht eine Blutspur durch Frankreich. Das dürfen wir nicht länger hinnehmen. Das Maß ist voll. Europa muss endlich aufwachen.“ Der heutige Anschlag sei eine Fortsetzung der radikal-islamistischen Gräueltaten in Europa. Der Lehrer Samuel Paty musste sterben, weil er im Unterricht anhand der Mohammed-Karikaturen das Thema Meinungsfreiheit mit seinen Schülern diskutierte. „Wir müssen uns der Gefahr und der Radikalität, die vom politischen Islam ausgeht, in Europa endlich bewusst werden. Salbungsvolle Worte führender europäischer Politiker nach jedem neuen Attentat sind zu wenig“, so Hofer, der nun von der Europäischen Union konsequente Maßnahmen verlangt – vor allem in Richtung Türkei.

"Dürfen unsere Grundwerte nicht Islamisten opfern"

Der freiheitliche Parteichef verlangt das sofortige Aufkündigen des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Türkei. Diese Vereinbarung stellt de facto türkische Staatsbürger mit EU-Bürgern gleich. Ein zweiter unvermeidbarer Schritt sei die Beendigung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. „Diese Forderungen richten sich nicht gegen die Menschen in der Türkei, sondern gegen die Politik des türkischen Machthabers Erdoğan und seiner Unterstützer im In- und Ausland. Diese Politik soll den europäischen Kontinent destabilisieren. Das dürfen wir nicht weiter hinnehmen. Wir dürfen unsere hart erkämpften Grundwerte nicht radikalen Islamisten opfern“, hält der FPÖ-Bundesparteiobmann abschließend fest.

Täter soll "Allahu Akbar" gerufen haben

Entsetzt zeigte sich auch FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Laut Medienberichten soll der Täter „Allahu akbar“ gerufen haben. Damit gehe einmal mehr die Saat des Hasses auf, die von islamistischen Fanatikern, aber auch vom türkischen Diktator Erdoğan bewusst und mit Vorsatz gepflanzt werde. „Wieviele Tote muss es noch geben, bis man endlich entschieden gegen diesen Wahnsinn vorgeht?“, fragte Kickl, der erst vor zwei Tagen wieder eine Null-Toleranz-Politik gegen Islamisten gefordert hat. Der radikale Islam müsse entschieden bekämpft werden.

Zahnloses Islam-Gesetz endlich verschärfen

In Österreich müsse das zahnlose Islam-Gesetz verschärft werden, forderte Kickl. „Parallel- und Gegengesellschaften sind auch in unserem Land bittere Realität. Es darf hier keine Appeasement-Politik mehr geben. Oder will die Regierung zuwarten, bis auch bei uns die ersten Köpfe rollen – und das nicht im übertragenen Sinn?“

Wo bleiben EU-Sanktionen gegen Türkei?

Auch die EU sei in die Pflicht zu nehmen. „Wo bleiben die Sanktionen gegen die Türkei? Deren Präsident Erdoğan trägt mit seinen Aufrufen gegen Frankreich und den Westen mittelbar Schuld an diesem Terroranschlag“, betonte Kickl. Erdoğans Hasstiraden würden Islamisten ermuntern, ihr grausiges Treiben fortzusetzen und sich noch weiter zu radikalisieren.

Regierung soll sich um echte Lebensgefährder kümmern

Die Ermittlungen im islamistischen Milieu müssten intensiviert, Hassprediger und Gefährder sofort abgeschoben und mit einem lebenslangen Einreiseverbot belegt werden, forderte der freiheitliche Klubobmann. „Die Regierung soll nicht davon träumen, unter Corona-Vorwand in die Privatwohnungen der Österreicher eindringen zu können, sondern soll sich um die echten Lebensgefährder kümmern, von denen sich viele in Moscheen oder sogenannten islamischen ‚Kulturzentren‘ herumtreiben“, erklärte Kickl, der auch die Gegenstrategie der Moslems gegen die Radikalen vermisste.


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