Ihren neuen Gerenalsekretär Michael Schnedlitz stellte die FPÖ heute, Freitag, in Wien der Presse vor. „Er wird Speer und Schild für die FPÖ sein“, betonte dabei FPÖ-Chef Norbert Hofer. Schnedlitz, der zuletzt in Wiener Neustadt erfolgreich die Gemeinderatswahl geschlagen hatte und sich dort in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP befindet, stellt klar, dass die FPÖ bundesweit eine Koalition mit dem Bürger eingehen wird. „Wir stellen uns auf die Seite der Bürger und geben alles, um einen Gegenpol gegen die linksgrüne Regierung zu setzen“, so der Nachfolger von Harald Vilimsky und Christian Hafenecker.
Klare Abgrenzung zur "Ibiza-Clique"
Es gehe jetzt darum, das Vertrauen der Bevölkerung durch harte Arbeit zurückzugewinnen. Die FPÖ werde ihren Kernthemen treu bleiben. Dazu zählen Soziales, Heimat und der Schutz der Bevölkerung. Die neue Bundesregierung mache es der FPÖ da sehr einfach. Schnedlitz will zum Auftakt in jedes Bundesland touren und dabei nicht nur mit FPÖ-Funktionären sprechen, sondern an die eine oder andere Haustüre klopfen. „Wer Tag und Nacht für die Bürger läuft, für den ist auch der Bürger da“, betonte er. „Wenn wir die Ärmel hochkrempeln, werden wir eine Stabilisierung einleiten“, so Schnedlitz, der auch klarstellte, dass die FPÖ einen klaren Schluss-Strich gegenüber der "Ibiza-Clique" gezogen hat.
Kritik an Regierungsklausur
Parteichef Hofer kam beim Pressegespräch auch auf die Bundesregierung zu sprechen. Über die jüngste Klausur in Krems meinte er, dass das Huhn kein Ei gelegt habe. Außer der Tarifreform habe es kein konkretes Thema gegeben. Und auch die "1-2-3-Bahnkarte" sei ein Marketing-Gag, bei dem die Steuerzahler eine Milliarde Euro zuschießen werden müssen. Auch sonst ortete Hofer zwischen ÖVP und Grüne die ersten Zerwürfnisse, etwa bei der Sicherungshaft. „Wird der 'Krieg der Welten' kommen im Laufe der Zeit?“, fragte er in Anspielung auf das Kurz-Zitat vom "Besten aus beiden Welten" im Regierungsprogramm.
Ibiza-U-Ausschuss steht bevor
Die scheidenden Generalsekretäre werden der FPÖ mit anderen Aufgaben zur Seite stehen. Harald Vilimsky wird der Generalbevollmächtige in Auslandsangelegenheiten, während Christian Hafenecker als Aufdecker – unter anderem im Ibiza-Untersuchungsausschuss - unterwegs sein wird.
