In seinem Debattenbeitrag im Nationalrat zeigte der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz heute, Mittwoch, eindeutig auf, dass sich diese Ministeranklage nahtlos in ein türkises Gesamtmosaik einfüge. „Diese Anklage ist nur ein Stein eines türkisen Gesamtmosaiks von Peinlichkeiten, Falschmeldungen und Ausreden. Wenn es einen Preis für Peinlichkeiten geben würde, ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel würde ihn gewinnen“, so Schnedlitz.
Verpflichtungen vor U-Ausschuss ignoriert
„Der Grund für diese Ministeranklage liegt darin begründet, dass Blümel seinen Verpflichtungen als Minister gegenüber dem Ibiza-Untersuchungsausschuss nicht nur nicht nachgekommen ist, sondern nur zu einem türkisen Selbstzweck gehandelt hat. So hat er sensible Mitarbeiterdaten am Altar einer türkisen Parteipolitik geopfert“, so der FPÖ-Generalsekretär.
Massive Respektlosigkeit vor Parlament, Justiz und Medien
„Dieses Verhalten zeigt eine massive Respektlosigkeit auf. Nämlich gegenüber dem eigenen Mitarbeiter, dem Rechtsstaat, der Verfassung, Justiz und den Medien und Journalisten“, so Schnedlitz. „Das Schlimmste ist allerdings, dass Blümel keinen Respekt vor den Menschen in diesem Land hat. Er und Sebastian Kurz glauben, in ihrer Karrieristen-Mentalität etwas Besseres zu sein. Sie meinen ‚oben‘ zu sein und der Rest, der Pöbel, ‚unten‘. Finanzminister Blümel und seine 'türkise Familie' sollen unserem Land endlich den Gefallen tun und die Konsequenzen ziehen, nämlich zurückzutreten. Sie sind nicht mehr tragbar für Österreich!“, betonte Schnedlitz.
