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Neos werden immer mehr zur bedauernswerten Lachnummer

FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Der Zickzack-Kurs der Neos-Chefin Meinl-Reisinger zum Impfzwang wird immer skurriler."

FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Der Zickzack-Kurs der Neos-Chefin Meinl-Reisinger zum Impfzwang wird immer skurriler."

Foto: FPÖ

Kein gutes Haar an den Neos ließ heute, Dienstag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl. Diese hätten in der Frage der Impfpflicht ihre gesamte politische Glaubwürdigkeit verspielt. „Frau Beate Meinl-Reisinger hat ihre vermeintlich liberale Partei beim Impfzwang in einen Zickzack-Kurs geführt, bei dem einem richtig schwindlig wird. Mit dieser Darbietung haben sich die Neos zu einer bedauernswerten Lachnummer gemacht“, so Kickl.

Einzige Sorge, dass Polizei nicht ordentlich strafen kann?

Neuer Höhepunkt des unerklärlichen Neos-Kurses: Im gestrigen Hauptausschuss stimmte die Partei gegen die Verordnung zum Impfpflicht-Gesetz. Begründet wurde dies damit, dass die Verordnung umständlich und nicht exekutierbar sei. Kickl: „Die größte Sorge der ehemals liberalen Partei war also, dass die Polizei nicht ordentlich strafen kann - diese Einstellung spricht für sich.“

Späte Erkenntnis der Neos zur ÖVP-Paktfähigkeit

Wie ein Abgeordneter der Neos außerdem zu Protokoll gab, sei der Gesundheitsminister nicht Willens gewesen, Änderungen in der Verordnung vorzunehmen, um auch die Zustimmung der Neos zu bekommen. Kickl: „Dass diese Regierung nicht wirklich daran interessiert ist, ernsthaft mit der Opposition zusammenzuarbeiten, ist ja bestens bekannt. Vor allem die SPÖ kann davon ein Lied singen, die sich für das Regierungs-Versprechen einer Impflotterie ihre Zustimmung zur Impfpflicht abkaufen ließ, jetzt mit leeren Händen dasteht und sich vor allem einer breiten Front an unzufriedenen Mitgliedern gegenüber sieht.“

Eine klare Linie gibt es nur mit der FPÖ

Die FPÖ sei die einzige Partei, die konsequent ihre Linie für den Erhalt von Grund- und Freiheitsrechten halte und damit an der Seite der Bürger stehe – und sie auch jetzt nicht im Stich lasse. Kickl: „Auf der Seite www.impfzwang.at bieten wir den Menschen alles Wissenswerte rund um den Impfzwang und welche Möglichkeiten jeder Einzelne hat, um sich einerseits gar nicht impfen zu lassen und was zu tun ist, wenn ein Strafzettel ins Haus flattert. Und ich bin zuversichtlich: Gemeinsam werden wir den Impfzwang zu Fall bringen.“


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