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31. Juli 2019

ÖVP auf schwarz-grünem Kurs: Kurz gegen Ministeramt für Kickl

Sebastian Kurz hat einen Neustart einer Zusammenarbeit mit der FPÖ nach der Nationalratswahl torpediert. In zwei Interviews stellte er klar, dass Herbert Kickl nicht Minister werden könne. Kickl sei nicht nur als Innenminister, sondern auch für ein anderes Regierungsamt die falsche Besetzung. Obwohl Kickl kurz vor Aufkündigung der Koalition von ÖVP-Politikern wie Gernot Blümel für seine Regierungsarbeit gelobt wurde und selbst auch Kurz die inhaltliche gute Zusammenarbeit hervorstrich, meinte der Ex-Kanzler zugleich, dass Kickl seine Chance im Innenministerium gehabt habe und gezeigt hätte, dass er nicht der Richtige sei und sich auch disqualifiziert habe. Kurz lies sich außerdem zu der unwiderlegbaren Behauptung verleiten, dass Kickl als Generalsekretär der FPÖ über „Vereinskonstruktionen“ seiner Partei gewusst haben muss.

Mit Vollgas Schwarz-Grün

Unbestritten ist wohl eher, dass Kickl als Innenminister mehr weitergebracht hat als jeder ÖVP-Minister vor ihm. Der freiheitliche Generalsekretär Harald Vilimsky übt heftige Kritik. Er sieht die ÖVP mit Vollgas in Richtung Schwarz-Grün unterwegs: „Anders kann ich mir nicht erklären, dass Kurz zwar die Verdienste von Innenminister Herbert Kickl in der türkis-blauen Regierung lobt, ihn wenige Minuten später aber in einer allfälligen Neuauflage von Türkis-Blau von allen Regierungsämtern ausschließt. Das ist weder sachlich nachvollziehbar, noch logisch und ist damit eine Vorleistung für Schwarz-Grün. Grüne Politik mit einem Vizekanzler Werner Kogler ist für die ÖVP offenbar kein Problem. Diese 180-Grad-Kehrtwende, die Kurz hier offenbar einschlägt, kann nur der Wähler mit einer Stimme für die FPÖ stoppen.“

Was droht, wenn Kogler statt Kickl kommt

Vilimsky zählte auf, was Österreich mit Schwarz-Grün droht: „Damit drohen neue Klima-Steuern, eine weitere Belastung der Autofahrer, schrankenlose Zuwanderung und eine EU-Politik, bei der Österreich unter die Räder kommt. Keine Rede mehr von weniger Steuern für die Österreicherinnen und Österreicher, einer Rückverlagerung von Kompetenzen aus Brüssel nach Österreich oder auch einer restriktiven Zuwanderungs- und Asylpolitik. Nur eine starke FPÖ kann diese Kehrtwende verhindern und die in einer satten Mehrheit der Bevölkerung bevorzugte Regierungslinie weiterführen!“


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