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13. Juni 2019 | FPÖ, Europäische Union

Patriotische Allianz "Identität und Demokratie" im EU-Parlament gegründet

"ID" umfasst 73 Abgeordnete aus neun Ländern, darunter "Lega" und "Rassemblement National" - Vilimksy: "Erster Schritt zur Vereinigung des freiheitlich-konservativ-patriotischen Lagers im EU-Parlament."

Neue, patriotische Allianz "Identität und Demokratie" umfasst 73 Abgeordnete aus neun Ländern, darunter "Lega" und "Rassemblement National" - Vilimksy: "Erster Schritt zur Vereinigung des freiheitlich-konservativ-patriotischen Lagers im EU-Parlament."

FPÖ

Den patriotischen Kräften Europas ist ein wichtiger Schritt für ein einheitliches Auftreten im EU-Parlament gelungen: Am gestrigen Mittwoch fand in Brüssel die konstituierende Sitzung der neuen Fraktion „Identität und Demokratie - ID“ statt, bei der auch die freiheitliche Delegation Mitglied ist. Der freiheitliche Delegationsleiter Harald Vilimsky zeigte sich sehr erfreut über den geglückten Start. „Es ist uns gelungen, einen ersten Schritt hin zu einer Vereinigung des freiheitlich-konservativ-patriotischen Lagers im EU-Parlament zu setzen. Die neue ID-Fraktion vereinigt nämlich sowohl Delegationen aus der ECR, der EFDD, als auch aus der alten ENF-Fraktion. Und mit nunmehr 73 Abgeordneten stellen wir die größte patriotische Fraktion im EU-Parlament“, so Vilimsky.

EU nicht zerstören, aber reformieren

Ziel dieser Fraktion sei weder eine Zerschlagung der EU, noch ein Austritt aus der Europäischen Union, jedoch sehr wohl die Erzeugung eines notwendigen Reformdrucks auf das europäische Einigungswerk. „Echte Subsidiarität, Kampf der illegalen Migration, mehr direkte Demokratie und Erhalt der Vielfalt in Europa auf allen Ebenen stehen dabei als Ziele ganz oben“, sagte Vilimsky. Präsident und damit Gesicht dieser neuen Fraktion wird Marco Zanni aus Italien, der als enger Vertrauter des italienischen Lega-Chefs Matteo Salvini gilt.

Delegationen aus neun Ländern vereint

Der neuen Gruppierung gehören insgesamt neun Delegationen an, wobei die Lega mit 28 Abgeordneten die größte nationale Delegation stellt, gefolgt von den Franzosen des „Rassemblement National“, mit 22 Mandataren, der deutschen AfD mit 11 Abgeordneten, der FPÖ und dem Vlaams Belang mit drei, den „Finnen“ und der tschechischen SPD mit je zwei sowie der Dänischen Volkspartei und der estnischen EKRE mit je einem Abgeordneten.

Zusammenschluss mit EKR-Fraktion möglich

„Mit neun nationalen Delegationen haben wir nicht nur genügend Stabilität an Bord, sondern auch erfolgreiche und teilweise in Regierungsverantwortung stehende Parteien, wie die italienische Lega und die estnische EKRE, was die Attraktivität der Fraktion weiter erhöht. Ich bin daher frohen Mutes, dass nach einem Brexit der nächste Schritt hin zu einer weiteren Erstarkung dieser EU-Reformallianz, entweder durch Aufnahme weiterer Delegationen oder durch einen Zusammenschluss mit der EKR-Fraktion ("Europäische Konservative und Reformer", ähnlich stark wie die neue ID, Anm.), erreicht werden könnte“, so Vilimsky.


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