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16. Juli 2019 | FPÖ

„SPÖ als Ganzes regierungsunfähig“

FP-Generalsekretär Hafenecker: „In den letzten Jahren hat die SPÖ nur eine destruktive Fundamentalopposition, gepaart mit gezielten Unwahrheiten und ohne ernsthafte konstruktive Vorschläge, betrieben.“

„Die derzeitige SPÖ unter der Führung von Pamela Rendi-Wagner ist als Ganzes regierungsunfähig.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker den SPÖ-Bundesgeschäftsführer, der "mangels eigener konstruktiver Diskussionsbeiträge in einem Zeitungsinterview einfach eine sehr matte Kopie von einer Blümel-Ansage zur FPÖ in die Welt setzte".

Bei der letzten Wahl wurde die SPÖ aus der Regierung gewählt

„Um nicht ganz den Anschein erwecken zu wollen, die Aussagen Blümels komplett zu kopieren, erweiterte der SPÖ-Geschäftsführer einfach die nach seiner Sichtweise festgestellte Regierungsunfähigkeit von FPÖ-Politikern mit dem ehemaligen Verteidigungsminister Mario Kunasek – und dies auch noch mit einer hanebüchenen Begründung. Eine derartige Leistung kann man nur mit ‚schwach, schwächer, SPÖ‘ beurteilen. Die Regierungsfähigkeit wurde jedoch von der Bevölkerung bei der letzten Nationalratswahl der SPÖ abgesprochen – hier verdreht Drozda ein wenig die Tatsachen“, so Hafenecker.

SPÖ macht Oppositionspolitik ohne Verantwortungsgefühl

„Auch in den letzten Jahren hat die SPÖ nur eine destruktive Fundamentalopposition, gepaart mit gezielten Unwahrheiten und ohne ernsthafte konstruktive Vorschläge, betrieben. Der Zuspruch der österreichischen Bevölkerung zur derzeitigen SPÖ-Politik wurde ohnehin schon bei der EU-Wahl mit dem historisch schlechtesten Ergebnis für die Sozialdemokraten eindrucksvoll bewiesen. Diese Art von Oppositionspolitik ohne Verantwortungsgefühl ist somit keine besondere Empfehlung für eine SPÖ-Regierungsbeteiligung nach der nächsten Wahl“, sagte der FPÖ-Generalsekretär.


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