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20. August 2020 | FPÖ, Innenpolitik

Statt „zweiter Welle“ droht Pleite-Tsunami!

FPÖ-Bundesparteiobmann fordert im ORF-„Sommergespräch“ einen Schuldenschnitt für Klein- und Mittelbetriebe.

Statt „zweiter Welle“ droht Pleite-Tsunami! - FPÖ-Bundesparteiobmann fordert im ORF-„Sommergespräch“ einen Schuldenschnitt für Klein- und Mittelbetriebe.

Foto: ORF / Hans Leitner

Am Montag war FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer zu Gast im ORF-„Sommergespräch“. Er kritisierte dabei die Corona-Maßnahmen als völlig überzogen, da sie die heimischen Betriebe nachhaltig geschädigt hätten. Er forderte zur Abwehr des erwarteten „Pleite-Tsunami“ einen Schuldenschnitt für die betroffenen Klein- und Mittelbetriebe.

Das Thema Coronavirus stand natürlich ganz oben auf der Agenda des Gesprächs, wobei der FPÖ-Bundesparteiobmann von vornherein klarstellte, dass er sicher nicht die von der Koalition und dem ORF gewünschten Antworten geben werde.

Angstmacherei mit Reisewarnungen

So wies er die seit Montag geltende Reisewarnung für Kroatien als weiteres Puzzle-Teil in der „Angstmacherei-Politik“ der schwarz-grünen Koalition zurück, da es Alternativen gegeben hätte: „Es wäre auch anders gegangen.  Dort, wo sich die Österreicher aufgehalten haben, hat es keine erhöhten Zahlen gegeben.“

Entsprechend hätte es wohl auch eine partielle Reisewarnung getan. Und zudem sei völlig unklar, wie denn die Kontrolle an den Grenzen und die Tests für die Rückkehrer durchgeführt werden sollen, da es jetzt schon an Personal dafür fehle.

Vernunft statt Hysterie

Hofer stellte klar, dass man vorsichtig sein sollte gegenüber dem Virus, aber man nicht so „überziehen“ dürfe, wie es Schwarz-Grün seit Monaten tut. Die positiven Testungen seien in vielen Fällen fehlerhaft, weil es eine geringe Durchseuchung gebe, versuchte Hofer der verdutzten Interviewerin die „Vor-Test-Wahrscheinlichkeit“ zu erklären: Wenn die Positiv-Zahlen insgesamt so gering sind wie derzeit in Österreich, dann ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein Positiv-Test richtig ist, damit plötzlich sehr gering, sie liegt dann bei rund 33 Prozent.

Aufgrund der ständig befeuerten Hysterie um das Corona-Virus werde übersehen, dass viel mehr Menschen an anderen Krankheiten sterben wie HIV, TBC oder auch an Krankenhauskeimen. Die prompt darauf folgende Frage, wieso er das Coronavirus immer mit anderen Krankheiten vergleiche, bemerkte dieser lapidar: „Ich kann Corona ja nicht mit dem Hustinettenbär vergleichen.“ – Womit solle man das Virus denn sonst vergleichen als mit anderen Krankheiten?

Hofer klar gegen Impfpflicht

Einmal mehr sprach sich der FPÖ-Chef gegen eine verpflichtende Covid-19-Impfung aus. Auf den Einwand, dass eine solche auch von der Regierung ausgeschlossen worden sei, erwiderte Hofer: „Es ist schon vieles gesagt worden, in der Politik, was dann nicht so gekommen ist. So hat die Koalition zunächst die Sinnhaftigkeit einer Maskenpflicht oder von Grenzsperren angezweifelt, um sie dann doch umzusetzen.“

"Fehlerorgie" beim Gesundheitsminister

Das befürchte er nun auch für die Impfpflicht, wenn die Impfrate trotz der Angstpolitik der Koalition hinter den Erwartungen zurückbleibe.

Kritik übte Hofer dazu an Gesundheitsminister Rudolf Anschober und an dessen „Fehlerorgie“ in Verordnungen sowie beim Krisenmanagement selbst. Er kenne die Regierungsarbeit, man müsse eine Verordnung durchlesen, bevor man sie erlasse.

Schuldenschnitt für KMU

Der Bundesparteiobmann griff dann ein Thema auf, das die Koalition bisher sträflich vernachlässigt hat, die Folgen des „Lockdown“ für Wirtschaft und Arbeitsplätze. Seit Monaten habe die FPÖ davor gewarnt, dass es im Bereich der heimischen Klein- und Mittelbetriebe (KMU) im Herbst zu einer Insolvenzwelle kommen werde. Jetzt bestätigte ein Unternehmensexperte diese Befürchtung.

Auf Basis einer Umfrage kam dieser zum Schluss, dass im Herbst bis zu 100.000 KMU vor dem Aus stehen werden. Damit sei erwiesen, dass die Rettungspakete der Regierung ihre Wirkung nicht entfaltet haben, betonte Hofer. Durch Stundungen von Steuern und Abgaben wurde den Betrieben nur eine Atempause verschafft. Es sei aber klar, dass diese Kredite bezahlt werden müssen. Nur fehlen den Unternehmen aufgrund des „Lockdown“ die dafür notwendigen Einnahmen. „Der Staat muss daher ein Modell eines Schuldenschnitts ausarbeiten, um den drohenden Insolvenz-Tsunami abzuwenden“, forderte Hofer.


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