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Übernimmt jetzt Sobotka statt Hanger die Hauptverteidigungslinie der ÖVP in Sachen Korruption?

Nach neuen "Chat"-Veröffentlichungen: Parlamentspräsident lädt zu einem als Podiumsdiskussion getarnten Entlastungsangriff für das "türkise System".

Der im kommenden Jahr beginnende parlamentarische ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss wirft seine Schatten voraus. Angesichts der wöchentlich aufpoppenden neuen Berichte und Textnachrichten aus dem Sektor der ÖVP sehe sich anscheinend ÖVP-Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka dazu veranlasst, sich schützend vor dieses „türkise System“ zu werfen, mutmaßt der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Christian Hafenecker, der auch Fraktionsvorsitzender der FPÖ in diesem U-Ausschuss sein wird. Sobotka versendete heute, Donnerstag, eine Einladung zu einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „Fachgespräch Persönlichkeitsrechte“. Er sieht „Beschuldigtenrechte unter Druck“ und will „durch den wechselseitigen Austausch von ExpertInnen verschiedener Fachrichtungen möglichst viele Aspekte der aufgeworfenen Problematik beleuchten“.

Unfassbare Handlungen der ÖVP-"Prätorianer"

Hafenecker: „Mir ist schon klar, dass die Stimmung in der ÖVP von Veröffentlichung zu Veröffentlichung belastender Textnachrichten, von denen es offensichtlich noch mehr als genug geben dürfte, immer weiter sinkt. Dass die ÖVP nun deshalb abermals in erster Linie die Verletzung von Persönlichkeitsrechten beklagt und auf die unfassbaren Handlungen ihrer 'Prätorianer' nicht weiter eingehen möchte, ist verständlich. Dass aber nun diese Rolle gleich vom Parlamentspräsidenten, der trotz heftiger Proteste aller Parteien den U-Ausschuss leitet, ausgeführt wird, ist dann doch doppelt verstörend.“

Hanger als "Toni Pfeffer der Volkspartei"

Sobotka löse damit anscheinend den ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger ab, der in diesem Jahr durch seine verhaltensoriginellen Pressekonferenzen ein gewisses Maß an Bekanntheit erlangt habe. Das Magazin „News“ betitelt Hanger in seiner Jahresrückblicks-Ausgabe als „Toni Pfeffer der Volkspartei“ und beschreibt ihn – in Anlehnung an die rustikale Spielweise des ehemaligen Nationalteam-Kickers – auch als „robusten Verteidiger“.

Da helfen auch keine Podiumsdiskussionen

„Ich möchte an dieser Stelle sowohl Wolfgang Sobotka, als auch Andreas Hanger jenes Zitat von Pfeffer in Erinnerung rufen, für das er berühmt wurde. Beim EM-Qualifikationsmatch zwischen Spanien und Österreich im März 1999 lag die rot-weiß-rote Auswahl zur Pause mit 0:5 zurück – und Pfeffer analysierte damals treffend: ‚Najo, hoch werden wir´s nimma g´winnen.‘ Dieses Zitat passt perfekt zur Situation der ÖVP. Angesichts der umfangreichen Korruptionsvorwürfe, die im U-Ausschuss des Parlaments aufgearbeitet werden, wird diese Sache für die ÖVP nicht gut ausgehen. Da helfen auch keine Podiumsdiskussionen unter dem Deckmantel des Parlaments, in denen der ÖVP die Mauer gemacht werden soll. Und übrigens: Auch Toni Pfeffer sollte Recht behalten. Österreich verlor am Ende gar mit 0:9“, hielt Hafenecker abschließend fest.


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